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50 Jahre Römische Verträge

Logo 50 Jahre Römische Verträge

Am 25. März 2007 jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Der Rückblick auf die vergangenen 50 Jahre offenbart eine beispiellose Erfolgsgeschichte.

 

 

Download der Power Point Präsentation zu 50 Jahre Römische Verträge

 

Die Anfänge der Europäischen Integration

Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) für die gemeinsame Erforschung und die zivile Nutzung der Kernenergie erfolgte mit Unterzeichnung der Verträge am 25. März 1957 in Rom in den Musei Capitolini. Beide Verträge traten nach ihrer Ratifizierung in den sechs Mitgliedstaaten am 1. Januar 1958 in Kraft. Zuvor war bereits die Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, 1952) erfolgreich gegründet worden, während die Europäische Verteidigungsgemeinschaft 1954 gescheitert war. Das bedeutete nicht das Ende europäischer Integrationspläne. Bereits 1956 wurde mit dem Entwurf für eine EWG vorgelegt, mit dem der belgische Außenminister Paul-Henri Spaak beauftragt worden war.

Im Fusionsvertrag von 1965 wurden dann die Organe der drei Gemeinschaften zusammengeführt. Umgangssprachlich ist seither von der Europäischen Gemeinschaft (EG) die Rede. Sie wurde 1993 Teil der Europäischen Union (EU).

So erfolgreich sich die Wirtschaftsgemeinschaft seit ihrer Gründung entwickelte, so wenige Impulse gingen von der Atomgemeinschaft aus. Da aber die Verträge für beide Gemeinschaften in Rom unterzeichnet wurden, ist immer im Plural von den „Römischen Verträgen“ die Rede.

 

Von den 6 Gründerstaaten zum größten Binnenmarkt der Welt

Dieses europäische Einigungswerk ging von sechs Gründungsstaaten im Westen des geteilten Kontinents aus. Als Kriegsverlierer hatten Deutschland und Italien das Interesse, über den Weg europäischer Integration in die Familie souveräner Staaten wieder aufgenommen zu werden. Frankreich als Siegermacht hoffte unter Staatspräsident de Gaulle, das ambitionierte Integrationsprojekt zu führen. Die kleinen BENELUX-Länder waren traditionell offene Volkswirtschaften, die von wirtschaftlicher Integration profitieren. Als Opfer deutscher Überfälle waren sie an einer stabilen Friedens- und Stabilitätsgemeinschaft durch wirtschaftliche Verflechtung besonders interessiert.

Wohlstand sollte durch Wettbewerb in einem Markt ohne Binnengrenzen erreicht werden. Dieses Ziel ist bereits in den Römischen Verträgen formuliert, obwohl erst das Binnenmarktprogramm von 1985 zu seiner Umsetzung bis zum Jahr 1992 führte.

Bereits der frühe Erfolg der EWG, die rascher als erwartet schon 1968 eine Zollunion schuf, motivierte andere westeuropäische Länder, einen Beitrittsantrag zu stellen. In insgesamt bislang fünf Erweiterungsrunden und fünf Reformprojekten dehnte sich das Binnenmarktprojekt der Römischen Verträge zum mittlerweile größten Markt der Welt aus (gemessen in Größe des Sozialproduktes). Die Gründung der EU 1992 markiert den Wandel von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer Politischen Union mit gemeinsamen Werten.

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Die Übertragung von Souveränitätsrechten

Bereits in Rom beschlossen wurde das Ziel eines integrierten Wirtschaftsraums mit vier Freiheiten erreicht: für Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital. Gleichzeitig unterwerfen sich die Mitglieder einer gemeinschaftlichen Jurisdiktion und verabreden u.a. eine gemeinsame Handels-, Wettbewerbs-, Verkehrs- und Agrarpolitik. Die Staaten übertragen Souveränitätsrechte auf die europäische Ebene und schaffen eine überstaatliche Rechtsgemeinschaft. Dieses Gemeinschaftsrecht hat im Kollisionsfall Vorrang vor nationalem Recht. Kern des Projektes ist die Herstellung von wirtschaftlichen Bedingungen wie sie innerhalb von Volkswirtschaften gelten. D.h. ökonomische Schranken werden beseitigt. Für die Durchsetzung der gemeinschaftlichen Ziele werden neue europäische Institutionen geschaffen, wie die Europäische Kommission oder das Europäische Parlament, die in ihrer Funktionsweise Ähnlichkeiten, aber auch Unterschiede mit nationalen politischen Systemen aufweisen, vor allem aber schrittweise deren Arbeit und Handlungsspielräume verändern.

 

Mit der Entscheidung zum Eintritt in eine derart ambitionierte Wirtschaftsgemeinschaft begeben sich die Mitgliedstaaten freiwillig in eine hohe gegenseitige Abhängigkeit. Die Gemeinschaft ist damit weit mehr als eine internationale Organisation oder Allianz, aus der man leicht wieder austreten kann. Durch den engen Zusammenschluss wird nachweisbar Wohlstand geschaffen. Ebenso wird es unwahrscheinlich, dass sich Mitglieder gegenseitig schaden wollen oder gar angreifen, denn wegen der hohen wechselseitigen Abhängigkeit hat ein Schaden eines Nachbarn direkte negative Rückwirkungen auf die anderen Mitglieder.

Das Projekt ist dynamisch und lädt mit der Formulierung in der Präambel, eine „Grundlage für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“ zu legen, weitere Staaten zur Mitgliedschaft ein.

Als Gründungsmitglied der EWG nahm die Bundesrepublik Deutschland prägenden Einfluss auf Art, Richtung und Geschwindigkeit des europäischen Einigungswerks. Der Binnenmarkt als das Herzstück des europäischen Einigungsprojekts wurde zur wichtigsten Quelle des Wohlstandes. Als Exportland profitiert Deutschland besonders von den offenen Grenzen zu seinen Nachbarn.

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Der 25. März 2007 – 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge

Am 25. März 2007 jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Der Rückblick vergangenen 50 Jahre offenbart eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Wir Europäer können stolz sein auf das, was wir erreicht haben: Aus der am 25. März 1957 gegründeten EWG ist eine Union mit 27 Mitgliedstaaten geworden, die nach den leidvollen Erfahrungen von Krieg, Vertreibung und Elend heute den europäischen Kontinent in Frieden eint und Wohlstand sowie Stabilität auf einem in der Geschichte dieses Kontinents nie gekannten Niveau gewährleistet.

Der nach einheitlichen Regeln funktionierende Binnenmarkt für über 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger und die gemeinsame Währung tragen tagtäglich zu unserem Wohlstand und unserer wirtschaftlichen Sicherheit bei.

Der gemeinsame Schengen-Raum bedeutet offene Grenzen für die Bürger. Durch den gemeinsamen Raum des Rechts, der Freiheit und der Sicherheit leistet die Europäische Union darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit.

Nach außen hat sich die Union zu einer zentralen Handelsmacht und zu einem wichtigen Faktor in der internationalen Politik entwickelt.

 

Die EU als Wertegemeinschaft

Doch Europa ist weit mehr als das. Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen, das Recht auf Leben und das Verbot der Todesstrafe, das Recht auf Unversehrtheit und das Verbot der Folter, die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit sowie vieles andere mehr: Das, was für junge Menschen in Westeuropa heute selbstverständlich erscheint, mussten frühere Generationen entbehren. Die Achtung der Grundrechte musste nach leidvollen Erfahrungen während der Zeit des Nationalsozialismus oder der kommunistischen Herrschaft in Mittel- und Osteuropa erst durchgesetzt werden.

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Das europäische Lebens- und Sozialmodell

Basierend auf den gemeinsamen Werten gibt es heute ein europäisches Lebens- und Sozialmodell, das sich von demjenigen der meisten außereuropäischen Länder unterscheidet und das stark mit dem Prozess der europäischen Einigung verbunden ist. Es stellt einen Rahmen dar, der es dem Einzelnen ermöglicht, sein Leben selbst in die Hand zu nehmen und durch Leistung voranzukommen. Menschen mit unterschiedlichen geistigen und politischen Wurzeln haben dieses Modell in einem überparteilichen Bündnis für Europa mitgestaltet. Es zeichnet sich durch tolerantes Zusammenleben mit Anderen, solidarische Absicherung vor Notfällen, Rechtsstaatlichkeit und den Ausgleich staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten aus.

Diejenigen, die von außerhalb Europas den Blick auf uns richten, sehen das übrigens manchmal genauer als wir Europäer selbst. Die Europäische Union steht international im Ruf, sich weltweit für die Zukunftsfähigkeit unseres Planeten, für nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz sowie finanzielle Solidarität einzusetzen.

Das zu bewahren, was wir in Europa in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben, gelingt am besten, wenn wir Europäer unsere Zukunft aktiv gestalten. Die Europäische Union bietet die besten Voraussetzungen dafür, dass dies auch in Zukunft gelingt.

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Datum: 05.02.2007