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DEUTSCHE G8-PRÄSIDENTSCHAFT

SERVICE

EU-Ratspräsidentschaft

Bundeskanzlerin Merkel

Grußwort der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen im Online-Angebot zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007.

Die europäische Einigungsidee feiert in diesem Jahr ihren 50. Geburtstag. Es gibt gute Gründe, dies zu feiern: Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie sind uns inzwischen selbstverständlich geworden.

Aus Anlass des 50. Jahrestags der Römischen Verträge habe ich meine europäischen Amtskollegen für den 24./25. März zu einem informellen Gipfel nach Berlin eingeladen. Mit einem Festakt und einem Bürgerfest wollen wir den Jahrestag begehen, an dem die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet wurden.

In einer „Berliner Erklärung“ werden wir deutlich machen, dass die europäische Erfolgsgeschichte auf einem gemeinsamen Werteverständnis beruht. Hieraus bezieht Europa seine Stärke. Alle müssen daran mitarbeiten, dass wir uns in der Tagespolitik daran orientieren. Deshalb haben wir unsere Ratspräsidentschaft unter das Motto gestellt: „Europa gelingt gemeinsam.“

Selbstverständlich richtet sich unser Blick auch nach vorn. Europa braucht einen Verfassungsvertrag, um handlungsfähig zu bleiben. Wir möchten hierzu einen Beitrag leisten und intensive Gespräche mit unseren europäischen Partnern führen. Am Ende soll ein Fahrplan stehen, der zeigt, wie ein Verfassungsvertrag in Europa Wirklichkeit werden kann.

Deutschland arbeitet erstmals mit den nachfolgenden Präsidentschaften – Portugal und Slowenien – in einer „Triopräsidentschaft“ zusammen. Damit wird in den kommenden 18 Monaten ein hohes Maß an Kontinuität hergestellt, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.

Europa kann nur stark bleiben, wenn die Menschen eine Perspektive haben. Viele fragen sich: Bringt mir Europa mehr Sicherheit und Wohlstand? Gibt es nicht zuviel Bürokratie? Wir werden uns bemühen, auf Ihre Fragen Antworten zu geben. Nicht nur hier im Internet und beim Bürgerfest am 25. März, sondern auch bei einer Informationstour, zu der ich an diesem Tag den Startschuss gebe. Sie führt durch 52 deutsche Städte und soll Ihnen die Möglichkeit bieten, sich auch vor Ort zu informieren.

Ich freue mich auf die Ratspräsidentschaft. Nehmen auch Sie daran teil, indem Sie sich informieren und mitdiskutieren!

Angela Merkel
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

 

 

Grußwort des Bundesministers des Auswärtigen, Frank-Walter Steinmeier, für die Website www.eu2007.de zur EU-Präsidentschaft

Deutschland übernimmt in diesem Jahr zum zwölften Mal den europäischen Ratsvorsitz. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist geprägt von den hohen Erwartungen, die an die Europäische Union gestellt werden, aber auch von einem Jahrestag, der uns mit Stolz auf ein halbes Jahrhundert zurückblicken lässt. Am 25. März 2007 feiert Europa das 50. Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, mit denen der Grundstein für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die daraus hervorgegangene Europäische Union gelegt wurde.

Der Blick auf diese vergangenen Jahrzehnte zeigt uns: Die Europäische Union ist eine Erfolgsgeschichte. Nach leidvollen Erfahrungen erleben wir in Europa die friedlichste Periode unserer langen Geschichte. Frieden, Wohlstand und Stabilität, wie wir sie heute kennen, wären ohne die EU nicht vorstellbar. Der nach einheitlichen und verlässlichen Regeln funktionierende Binnenmarkt mit 500 Millionen Verbrauchern und ein gemeinsamer Währungsraum für über 300 Millionen Menschen verbindet die Bürgerinnen und Bürger zu einer Gemeinschaft, die sich nicht nur des gemeinsamen Wohlstands erfreut, sondern auch durch gemeinsame Werte getragen wird. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens, die wir herzlich in der Union begrüßen, und der Einführung des Euro in Slowenien schreitet das europäische Projekt weiter voran.

Die EU steht aber auch vor neuen Aufgaben. Die Herausforderungen, denen wir uns heute stellen müssen, sind die wirtschaftliche, soziale und ökologische Modernisierung im Zeitalter der Globalisierung, die Sicherung der Ressourcen, die Bekämpfung von Terrorismus und internationaler organisierter Kriminalität und das Eintreten für eine Zukunft in Frieden und Demokratie. Dies können wir Europäer nur gemeinsam erfolgreich bewältigen. Auch deshalb das Motto unserer Präsidentschaft: "Europa gelingt gemeinsam".

Es gilt, das europäische Projekt weiter voranzubringen und den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln, dass die EU langfristigen Wohlstand, Sicherheit und soziale Gerechtigkeit gewährleistet. Es liegt mir dabei besonders am Herzen, den europäischen Verfassungsprozess wieder in Gang zu bringen. Es ist unser Ziel, in der Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten und -regionen neue Akzente zu setzen, Kooperationen zu vertiefen und zukunftsfähig zu machen. Dazu gehört auch der Ausbau unserer gemeinsamen Anstrengungen im Bereich der Energienutzung und –sicherung.

Im Logo der deutschen Präsidentschaft spiegelt sich die Internetadresse wider – www.eu2007.de – , die wir für Sie gleichsam als „Nachrichtenagentur“ eingerichtet haben. Während unseres EU-Vorsitzes können Sie sich auf dieser Website schnell, umfassend und verlässlich über Ziele, Inhalte, Ereignisse, Hintergründe und Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft informieren.

Frank-Walter Steinmeier
Bundesminister des Auswärtigen


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Datum: 28.05.2007