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Im Rat für Wirtschaft und Finanzen, dem so genannten Ecofin-Rat, sind die Wirtschafts- und Finanzminister aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union versammelt. Der Ecofin-Rat tagt formell einmal pro Monat in Brüssel oder Luxemburg. Die jeweilige Präsidentschaft richtet darüber hinaus einmal pro Halbjahr ein informelles Treffen im eigenen Land aus.
Am Vortag zum Ecofin-Rat tagt die so genannte Eurogruppe. Bei der Eurogruppe handelt es sich um ein informelles Gremium, dem die Finanzminister der Eurozone angehören. Mitglied der Eurogruppe sind ausschließlich diejenigen EU-Staaten, die den Euro als gemeinsame Währung eingeführt haben. Grundlage für die Bildung der Eurogruppe war ein Beschluss des Europäischen Rates im Dezember 1997 in Luxemburg, mit dem Ziel, wirtschafts- und budgetpolitische Fragen des gemeinsamen Währungsraumes sowie die Euro-Außenvertretung besser aufeinander abzustimmen.
Mit dem Vorsitz im Rat für Wirtschaft und Finanzen – dem ECOFIN – übernimmt Deutschland besondere Verantwortung für eine möglichst reibungslose und effektive Zusammenarbeit in der Europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Die Herausforderungen, denen sich Europa stellen muss, sind dabei offensichtlich: Vor allem die Globalisierung und der demographische Wandel erfordern umfassende Modernisierungsmaßnahmen und Reformen in den EU-Mitgliedstaaten sowie auf europäischer Ebene.
Die Europäische Union ist vor gut zwei Jahren um zehn Länder in Mittel- und Osteuropa und dem Mittelmeerraum erweitert worden. Im Januar 2007 sind mit Bulgarien und Rumänien, zwei weitere Mitgliedstaaten in die Europäische Union aufgenommen worden. Ingesamt besteht die EU aus 27 Mitgliedstaaten.
Die Erweiterung eröffnet große Chancen. Mit 493 Millionen Menschen, die mehr als ein Viertel des Weltsozialprodukts erarbeiten, ist die Europäische Union schon jetzt der größte Binnenmarkt der Welt. Dieser wird nicht nur den Menschen in den neuen EU-Mitgliedstaaten, sondern auch in den alten EU-Mitgliedstaaten dauerhaft zu Gute kommen.
Dennoch muss die Europäische Union ihre Handlungsfähigkeit in der Wirtschafts- und Finanzpolitik unter Beweis stellen. Ein Schlüssel zum Erfolg ist es, den Europäischen Binnenmarkt weiter zu vertiefen und zu vervollständigen.
Während der nur sechs Monate andauernden deutschen EU-Ratspräsidentschaft sind jedoch keine neuen Bahn brechenden Vorhaben sowohl auf den Weg zu bringen als auch schon zu realisieren. Vielmehr geht es Schritt für Schritt voran. Deutschland wird sich diesem Prozess intensiv widmen und vor allem die Weichen für die langfristigen weiteren erfolgreichen Arbeiten im ECOFIN stellen – über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hinaus.
Hierzu wird Deutschland gemeinsam mit Portugal und Slowenien, die im Vorsitz des ECOFIN im zweiten Halbjahr 2007 und ersten Halbjahr 2008 folgen, als erster Mitgliedsstaat eine Triopräsidentschaft einführen. Die drei Staaten rücken dabei folgende Kernanliegen für die Arbeiten im Rat der kommenden 18 Monate in den Mittelpunkt:
