(Es gilt das gesprochene Wort) Es ist mir eine Freude, Sie auf diesem großen, bunten, europäischen Forum herzlich willkommen zu heißen. Aus gutem Grund eröffnet dieses Partnerschaftsforum die Konferenz "Verantwortung und Partnerschaft – gemeinsam gegen HIV/AIDS", denn es geht uns darum , die Bedeutung der Partnerschaft von Staat und Zivilgesellschaft, der Partnerschaft von EU Mitgliedstaaten und ihren Nachbarn und der Partnerschaft der Gesunden mit den Erkrankten bei der HIV/AIDS-Bekämpfung zu unterstreichen.
Sie, meine Damen und Herren, vertreten Menschen, die mit HIV/AIDS leben. Sie hatten die Idee zu diesem Markt der Begegnungen. Sie haben von Anbeginn der Planung der Konferenz mitgewirkt und Ihre Anregungen eingebracht – und dies in einem Geist von Kooperation, der zu Synergien geführt hat – schon bevor die Konferenz begonnen hat. Dafür danke ich Ihnen herzlich.
Ein Markt ist immer ein Treffpunkt, ein Platz auf dem getauscht, gekauft, geklatscht, gesehen, beobachtet und kopiert wird.
Dieses Interesse, diese Neugier, diesen Austausch und vielleicht sogar die Übernahme einiger Modelle wünschen wir uns als ein Ergebnis dieser Konferenz. Wir wollen Möglichkeiten des Dialogs schaffen, ihn beginnen und vertiefen. Deshalb habe ich meine Ministerkollegen gebeten, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen in ihre Delegationen aufzunehmen und die Stände gemeinsam mit ihnen zu gestalten. Und Vereinigungen von Menschen, die von HIV/AIDS betroffen sind, sind bei der Entwicklung und Durchführung von Präventionsmaßnahmen von HIV/AIDS unverzichtbare Partner.
Bei einer ansteckenden Krankheit, von der weltweit 40 Millionen Menschen betroffen sind und jährlich über 4 Millionen Frischinfizierte hinzukommen, sind an erster Stelle die Regierungen aufgefordert, ihre Bevölkerung zu schützen und den Betroffenen Unterstützung und Behandlung zu ermöglichen. Viele Regierungen haben sich dieser Verantwortung gestellt und Strategien erarbeitet. Wie wir beim Rundgang gleich sehen werden, gibt es viele Gemeinsamkeiten bei den Strategien, aber auch Besonderheiten. Die Entwicklung einer Strategie gegen HIV/AIDS ist an und für sich schon ein Erfolg. Wir alle kennen die Hürden, die dann bei der Umsetzung zu nehmen sind. Überwinden können wir sie nur gemeinsam mit den Betroffenen und zusammen mit der Zivilgesellschaft.
Weil wir AIDS noch nicht heilen können, müssen wir unsere Anstrengungen auf die Verhinderung der Ansteckung konzentrieren. Wie das geht ist bekannt und besser erforscht als bei vielen anderen Krankheiten. Wir müssen die Rezepte der Prävention nur anwenden…
Da die HIV/AIDS-Infektion durch verantwortliches Handeln vermieden werden kann, müssen alle Menschen die Übertragungswege kennen. Auch wenn es manchmal nicht einfach ist, über Themen wie Sex und Drogen zu reden: Es muss eine Sprache gesprochen werden, die klar und verständlich, und kulturell akzeptabel ist.
Wir haben in Deutschland seit nun 20 Jahren die Kampagne "Gib AIDS keine Chance", die genau darauf aufbaut. Wichtig war immer, die Botschaft "Sex ja - HIV/AIDS nein" so dazustellen, dass sich möglichst viele angesprochen fühlen – ohne moralischen Zeigefinger. Ein erfolgreicher Weg ist es, Tabus mit Humor zu knacken - hier sind in jedem Land Kommunikationsfachleute gefordert, die wissen oder auch testen, was geht und was nicht geht.
Gleichzeitig ist es erforderlich, auf besonders gefährdete Gruppen gezielt zuzugehen. Hier hat sich die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft als der Königsweg erwiesen. Die AIDS-Hilfen haben Zugang zu z.B. Drogenkonsumenten und Häftlingen. Über Internetplattforen wirken sie der Verharmlosung von HIV/AIDS entgegen. Ich möchte an dieser Stelle der Deutschen AIDS-Hilfe danken, die mit ihren Landesverbänden diese gezielte Aufklärungs- und Beratungsarbeit leistet. In der jahrelangen Zusammenarbeit hat sich Vertrauen gebildet, das die Basis der arbeitsteiligen Prävention in Deutschland ist. Gerade wenn es um Prävention für besonders gefährdete Gruppen geht, braucht der Staat zivilgesellschaftliche Akteure, um die Ausbreitung von HIV/AIDS zu verhindern.
Das HI-Virus macht an den Grenzen nicht halt. Hohe Infektionsraten in einem Land berühren immer auch die Nachbarstaaten. Es ist deshalb unser gemeinsames Anliegen, dass alle Länder sich erfolgreich der HIV/AIDS- Bekämpfung widmen.
Europa hat schon viel getan – weltweit, aber vor allem auch in der Union selbst – damit die Mitgliedsländer, aber auch die Nicht-EU-Nachbarn und die Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten können. Ich denke an den von der Europäischen Kommission gegründeten Think Tank zu HIV/AIDS, dem alle EU-Mitgliedstaaten angehören und an das Civil Society Forum, das Nichtregierungsorganisationen zusammenführt, sowie an die Kampagne zum letzten Welt-AIDS-Tag, als vom zentralen Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel eine große Fahne herabhing "AIDS –vergiss mein nicht."
Die Europäische Union hat letztes Jahr in Stockholm das Europäische Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention – ECDC – eingerichtet, das eine wichtige Rolle bei der Erfassung der HIV/AIDS-epidemiologischen Daten hat. Auch solche Institutionen ihre Expertise in den politischen, medialen und medizinischen Kampf gegen die HIV/AIDS-Epidemie auf europäischer Ebene ein.
Genauso wichtig wie Partnerschaft ist der Wissenstransfer. Bei der Fortsetzung unseres heutigen Forums kann hier die Kommission eine wichtige Rolle übernehmen, indem sie den Mitgliedstaaten hilft, Wissen und Erfahrungen in der HIV/AIDS-Bekämpfung auszutauschen. Was schon da ist, braucht nicht neu erfunden zu werden und – im Gegensatz zu den Märkten der Wirtschaft – gibt es bei uns heute alles umsonst. Abschreiben ist erlaubt, es darf kopiert werden, dies ist sogar ganz wichtig! Ich wünsche mir, dass wir alle Bremen verlassen mit neuen Ideen, neuen Kooperationspartnern, und mit dem klaren Commitment unserer Regierenden, diese Krankheit mit vereinten Kräften unschädlich zu machen.
Audioaufzeichnung der Rede der Bundesministerin für Gesundheit Ulla Schmidt
