Die Außenminister der ASEAN -Gemeinschaft und der Europäischen Union haben heute (15.3.) bei der 16. EU-ASEAN-Außenministerkonferenz in Nürnberg die "Nürnberger Erklärung" verabschiedet. Sie ist nach 30-jährigen bewährten Beziehungen der politische Startschuss für eine in ihrer gesamten Bandbreite vertiefte Zusammenarbeit. Kernbereiche werden eine intensive politische und sicherheitspolitische Kooperation, der Ausbau der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und eine intensive Zusammenarbeit bei grundlegenden globalen Fragen, wie zum Beispiel Energie- und Umweltfragen sein.
Bei der abschließenden Pressekonferenz, an der die beiden Ko-Vorsitzenden, die Außenminister Kambodschas und der Bundesrepublik Deutschland, der Hohe Repräsentant der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner und der Generalsekretär der ASEAN-Gemeinschaft, Keng Yong Ong, teilnahmen, gab Bundesminister Steinmeier deshalb gleich einleitend die Losung aus: "Von Ermüdung keine Spur, unsere Partnerschaft kommt in ihre besten Jahre – und hat eine große Zukunft vor sich. Denn bei der Lösung vieler internationaler Probleme tragen wir gemeinsam Verantwortung, und brauchen uns mehr denn je."
Steinmeier unterstrich weiter: "Wir Europäer und die ASEAN-Staaten sind dabei ideale Partner: Kaum eine Staatenkooperation setzt so explizit auf multilaterale Ansätze bei der Lösung internationaler Fragen. Dies spiegelt nichts deutlicher als die wegweisende 'Nürnberger Erklärung', die wir soeben gemeinsam angenommen haben."
Aus Sicht der EU hat diese Kooperation strategische Scharnierfunktion. Auf der einen Seite sieht Europa beim Blick nach Asien längst nicht mehr ausschließlich nach Japan, China oder Indien. Allein in den zehn ASEAN-Staaten leben 500 Millionen Menschen - mehr als in der EU. Die ASEAN-Staaten sind bereits eine wichtige Drehscheibe im Raum Asien-Pazifik. Es bestehen noch große ungenutzte Potenziale, im Handel wie in der politischen Zusammenarbeit.
Auf der anderen Seite wird aber auch Europa in diesem Teil der Welt zunehmend sichtbarer und wichtiger. Die Staaten der ASEAN-Gemeinschaft haben grundsätzlich dieselbe Richtung eingeschlagen wie die EU und sehen daher selbst mit wachsendem Interesse auf den alten Kontinent.
In der "Gemeinsamen Erklärung der Ko-Vorsitzenden" begrüßen die Staaten der ASEAN-Gemeinschaft den geplanten Beitritt der Europäischen Union zum Freundschafts- und Kooperationsvertrag der ASEAN (TAC - treaty of amity and cooperation). Die EU und die ASEAN-Staaten bekräftigten darüber hinaus ihren Willen zur weiteren Intensivierung des wirtschaftlichen Austauschs und zu Gesprächen über Freihandelsabkommen, in Ergänzung zu den laufenden Welthandelsgesprächen.
Weitere Inhalte der intensiven Konsultationen über aktuelle weltweite Entwicklungen waren insbesondere die Situation im Nahen Osten, die Lage im Irak und in Afghanistan, sowie die Entwicklung in Myanmar.
Konkreten Ausdruck wird diese vertiefte Zusammenarbeit in einem gemeinsamen Aktionsplan finden, der möglichst noch in diesem Jahr erarbeitet werden soll.
Text der Nürnberger Erklärung
Text der Abschlusserklärung der Ko-Vorsitzenden
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