Service-Navigation
Hauptnavigation
Bereichsnavigation
Berliner Erklärung
Weiterführende Informationen
- 30.06.2007
Website der portugiesischen Ratspräsidentschaft. Am 1. Juli 2007 übernimmt Portugal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Die Website der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft ist unter der URL www.eu2007.pt erreichbar. Dort finden Sie ab 1. Juli 2007 alle Informationen zum EU-Vorsitz.
- 30.06.2007
Abschluß der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Heute endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Wir danken allen Nutzern, die unsere Arbeit in den vergangenen sechs Monaten begleitet haben. Es war unser Anspruch, Sie stets umfassend und aktuell über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu unterrichten. Wir hoffen, dass wir diesem Ziel nahe gekommen sind.
Die Zugriffszahlen auf die tagesaktuellen Seiten haben ein breites öffentliches Interesse an Europapolitik und den Ereignissen des letzten Halbjahres bewiesen. Fast 9000 Abonnenten der Newsletter und Newsalerts haben sich über neueste Meldungen informieren lassen. Die Vielzahl der überwiegend zustimmenden, manchmal auch kritischen Rückmeldungen von Ihrer Seite haben uns in der täglichen Arbeit unterstützt und bestätigt. Vielen Dank für Ihr Engagement und manchen wertvollen Hinweis.
Die Webseite war zentrale Informationsplattform und multimediale Nachrichtenagentur der Ratspräsidentschaft. Dazu haben wir Bild, Ton und Video eingesetzt, ebenso wie Podcasts und RSS-Feeds. Sie haben dieses Angebot gerne angenommen: Mehr als 64 Mio Zugriffe und 9,2 Mio Seitenaufrufe von 700 000 unterschiedlichen Nutzern belegen dies.
Unser besonderer Dank gilt all jenen, die uns beim Aufbau und Betrieb dieser Webseite unterstützt haben. Ohne ihre unermüdliche Unterstützung hätte diese Webseite nicht gelingen können.
Ihre Redaktion:
Hinrich Thölken, Kathrin Steinbrenner, Claus Andrée-Röhmholdt, Tim Hoesmann, Georg Kristian Kampfer, Jörg Neuenfeld
- 30.06.2007
Begrüßung und Eröffnungsrede von Außenminister Steinmeier beim Troika-Treffen EU-Zentralasien in Berlin am 30. Juni 2007. Sehr geehrte Kollegen, sehr geehrter Botschafter Morel, sehr geehrter Botschafter Redschepow, sehr geehrter Botschafter Curto, sehr geehrter Herr Generaldirektor Landaburo,
ich möchte Sie herzlich in Berlin begrüßen. Und ich danke Ihnen, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind.
Als wir uns zum letzten Mal gemeinsam trafen – das war am 28. März in Astana – , haben wir uns viel vorgenommen. Wir wollten ein neues Kapitel der europäisch-zentralasiatischen Beziehungen aufschlagen, wir wollten den Anstoß geben für eine umfassende und allseitigen Vertiefung unserer Beziehungen. Ich freue mich, heute mit Ihnen eine erste gemeinsam Bilanz zu ziehen. Als sichtbares Zeichen unserer gemeinsamen Bemühungen liegt vor Ihnen die vom Europäischen Rat gebilligte Zentralasienstrategie der Europäischen Union.
- 30.06.2007
Bundesminister Steinmeier stellt EU-Zentralasienstrategie vor. Am Samstag (30.6.) traf Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier die Außenminister der fünf zentralasiatischen Staaten. Nach der Premiere im März in Astana war dies das zweite Treffen der EU mit Vertretern aller fünf zentralasiatischen Staaten. Bei dem Treffen stellte Bundesminister Steinmeier die unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft entwickelte EU-Zentralasienstrategie vor, die beim Europäischen Rat in Brüssel am 21./22. Juni indossiert wurde.
- 29.06.2007
Tiefensee: 27 Dossiers unter deutscher Ratspräsidentschaft abgeschlossen. Zum Ende der deutschen Ratspräsidentschaft hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee heute in Berlin eine positive Bilanz gezogen. "Der erste Teil der Trio-Präsidentschaft neigt sich dem Ende zu. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen: 27 Dossiers haben wir erfolgreich abgeschlossen", sagte Tiefensee.
"Während der EU-Ratspräsidentschaft haben wir uns intensiv mit dem Thema Klimaschutz und Verkehr beschäftigt. Wir haben nicht nur scharfe CO2-Grenzwerte festgelegt, sondern auch erstmals eine "Europäische Energiestrategie für den Verkehr" verabschiedet
- 29.06.2007
Einigung zum Umgang mit SWIFT-Daten erzielt. Noch unter deutscher EU- Präsidentschaft konnte am 28. Juni eine Lösung im Streit um die Weitergabe von Daten der Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) an US- Behörden erzielt werden. Hierzu erklärt das Bundesministerium der Finanzen:
Im Rahmen der Deutschen Ratspräsidentschaft hat sich das Bundesministerium der Finanzen an den Gesprächen der Europäischen Kommission mit der US-Treasury (UST) über einen datenschutzrechtlich einwandfreien Umgang mit SWIFT-Daten intensiv beteiligt.
- 29.06.2007
Ursula von der Leyen: „Ort des Austauschs über gute Familienpolitik in Europa“. „Wir wissen, dass wir familienpolitisch viel von unseren europäischen Nachbarn lernen können“, sagt Bundesfamilienministerin von der Leyen. „Jetzt haben wir ein Instrument, auf das jeder, der sich in Europa für die Belange von Familien einsetzen will, zugreifen kann – der interessierte Bürger, der Familienverband, Wirtschaftsunternehmen und auch die Politik. Mit dem heutigen Start des Internetportals stoßen wir ein breites Tor auf für eine starke Europäische Allianz für Familien. Jetzt ist es an den Staaten und Menschen Europas, einzutreten und die Allianz als einen Ort des Austauschs über gute Familienpolitik und erfolgreicher Praxisbeispiele auf europäischer Ebene zu nutzen“, sagt Ursula von der Leyen.
- 29.06.2007
Erklärung der Präsidentschaft der EU zur Reform des Strafrechts und zur Abschaffung der Todesstrafe in Kirgisistan. Die Präsidentschaft der Europäischen Union begrüßt die Beschlüsse der Kirgisischen Regierung vom 27. Juni 2007 zur Reform des Strafrechts und des Strafvollzugs. Die Einführung von Bewährungsstrafen sowie die Stärkung der Gerichte ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Menschenrechte in Kirgisistan. Kirgisistan unterstreicht damit seine Entschlossenheit, internationale Menschenrechtstandards zu achten und seinen Verpflichtungen im Rahmen der OSZE gerecht zu werden.
- 29.06.2007
Stabübergabe an portugiesische EU-Ratspräsidentschaft . Am Samstag (30.06.) endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Während der kommenden sechs Monate hat Portugal diese Aufgabe inne. Aus diesem Anlass übergibt Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier seinem portugiesischen Amtskollegen Luìs Amado einen Staffelstab.
- 29.06.2007
Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble zieht positive Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat für den Bereich der europäischen Innenpolitik eine positive Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft gezogen: „Wir haben unter deutscher Ratspräsidentschaft auch in der Runde der Innenminister viel erreicht! Unser Ziel war es, die praktische Zusammenarbeit zum Beispiel der Po-lizei- und Sicherheitsbehörden aber auch in Fragen der Zuwanderung und des ge-meinsamen Schutzes der Außengrenzen zu verbessern.
Datum: 18.12.2006
