Aus Anlass der 8. ASEM-Außenministerkonferenz (28.-29.5.) treffen sich in diesen Tagen die Außenminister der 45 ASEM-Mitglieder im historischen Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg. Gastgeber ist Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, der die Konferenz am Pfingstmontag bei einem informellen Abendessen im Hotel Kempinski Atlantic (28.09.) eröffnete.
Steinmeier machte deutlich, dass die Mitglieder der ASEM-Kooperation zusammen genommen nunmehr 60% des Welthandels, 58% der Weltbevölkerung und rund 50% der Weltwirtschaftsleistung ausmachten. Gleichzeitig bringe es die globalisierte Welt mit sich, dass nationale ordnungspolitische Gestaltungsmacht abnehme: „Daher wollen wir regionale Foren wie ASEM verstärkt nutzen, um uns auf gemeinsame Lösungen von Problemen zu verständigen.“
Auch aus diesem Grund hat sich die ASEM-Themenpalette bis heute stark gewandelt: „Unsere Themen reichen heute von aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Fragen wie der Lage im Mittleren und Nahen Osten, in Afghanistan bis zu Energie und Klimawandel, gesellschaftspolitischen Themen wie Arbeit, Beschäftigung und Bildung bis hin zum Dialog der Kulturen und Religionen.“ Steinmeier fügte hinzu: „Das ist ein Gewicht, das wir zusammen noch stärker in die internationale Politik einbringen können und sollten.“
In seiner Eröffnungsrede hob der Minister die Einzigartigkeit der ASEM-Kooperation hervor. ASEM hat informellen Netzwerkcharakter und bringt seit über 10 Jahren Asien und Europe erfolgreich einander näher. Dabei funktioniert ASEM praxisorientiert und ohne eigenen Apparat.
Besonders begrüßte Steinmeier die sechs jüngsten ASEM-Mitglieder Indien, Pakistan, Mongolei, Bulgarien, Rumänien und das ASEAN-Sekretariat, die erstmals an einem ASEM-Außenministertreffen teilnehmen. Die Zahl der ASEM-Mitglieder hat sich damit innerhalb von zwei Jahren von 26 auf 45 Mitglieder fast verdoppelt.
Bei einem ersten informellen Abendessen berieten die Teilnehmer zum Auftakt der Konferenz über die aktuellen internationalen Krisen- und Konfliktregionen, darunter Afghanistan, Iran, Irak, der Nahe und Mittlere Osten, sowie die Situation auf der koreanischen Halbinsel und Fragen der nuklearen Nichtverbreitung. Für den zweiten Konferenztag stehen zunächst die drängenden globalen Fragen auf der Tagesordnung. Die Themen umfassen Maßnahmen gegen den Klimawandel und zur Sicherung der weltweiten Energieversorgung, daneben Gespräche über die gemeinsame Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
Die 45 Mitglieder der ASEM-Kooperation sind: Japan, China, Indien, Mongolei, Pakistan, Südkorea, die 10 Staaten des ASEAN-Staatenbundes (Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur, Thailand, Brunei Darussalam, Vietnam, Myanmar, Laos und Kambodscha), das ASEAN-Generalsekretariat, sowie die 27 europäischen Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission. Die vier ASEM-Koordinatoren sind die deutsche Ratspräsidentschaft, die Kommission, China und Brunei Darussalam. In Hamburg nimmt zum ersten Mal der Hohe Repräsentant der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Dr. Javier Solana, als Gast an einem ASEM-Außenministertreffen teil und unterstreicht damit auch die wachsende sicherheitspolitische Dimension von ASEM.
Weitere Informationen, wie Pressemitteilungen, Reden, Interviews, Audioaufzeichnungen und Fotos, finden Sie hier
