Gipfeltreffen EU-Japan: Allianz weiter verstärken

Die EU und Japan haben auf einem Gipfeltreffen eine enge politische und wirtschaftliche Kooperation beider Regionen bekräftigt. Beim Klimaschutz waren sie sich einig: Bis Mitte des Jahrhunderts muss der CO2-Ausstoss um mindestens 50 Prozent reduziert werden.

"Es sind sehr beeindruckende und wichtige Ergebnisse erzielt worden", bewertete Bundeskanzlerin Angela Merkel das Treffen.

Im Mittelpunkt standen Themen, die auch beim bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm eine zentrale Rolle spielen werden: Klima- und Energiepolitik, der Schutz des geistigen Eigentums, Entwicklungs-  und Innovationspolitik. Aber auch über regionale sicherheitspolitische Themen wurde diskutiert.

Ministerpräsident Shinzo Abe betonte die Gemeinsamkeiten beider Seiten: "Wir teilen die gleichen Werte. Wir haben beide eine führende Rolle in der internationalen Gemeinschaft."

Die EU und Japan kommen jährlich auf Ebene der Regierungschefs zu Gipfelgesprächen zusammen. Der letzte Gipfel fand im April 2006 in Tokio statt. Neben der Bundeskanzlerin, die das Treffen als EU-Ratsvorsitzende leitet, und dem japanischen Ministerpräsidenten, nahmen auch der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso teil. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der Hohe Repräsentant der EU, Javier Solana, und die Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, waren ebenfalls bei den Gesprächen anwesend.

Schutz des geistigen Eigentums

Für die Wirtschaft ist der Patentschutz von zentraler Bedeutung. Beide Seiten unterzeichneten eine Vereinbarungen, die den Schutz des geistigen Eigentums verstärken sollen.

Dabei einigte man sich sowohl auf bilaterale Schritte als auch auf ein gemeinsames Vorgehen in multilateralen Verhandlungen.

Wirtschaftsforum

Zum Auftakt des Gipfels trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Vorsitzenden des EU-Japan-Business-Round-Table zusammen.

Dieses Forum hochrangiger Wirtschaftsvertreter aus der EU und Japan erarbeitet jedes Jahr Empfehlungen für die Vertiefung der Wirtschaftszusammenarbeit zwischen beiden Seiten.

Hohes Maß an Übereinstimmung beim Klimaschutz

Wichtiges Thema war auch auf dem EU-Japan-Gipfel die Klimapolitik. Die Bundeskanzlerin freute sich über "ein hohes Maß an Übereinstimmung" beim Klimaschutz. Sie nannte drei konkrete Punkte über die Einigkeit beim Treffen herrschte:

• Erstens: Der Klimawandel ist wesentlich von Menschen verursacht. Der Mensch muss darauf reagieren und darf nicht davor die Augen verschließen.
• Zweitens: Es sind langfristige CO2-Reduktionsziele notwendig, in die immer mehr Länder eingebunden werden. Die Reduktionsziele müssen verpflichtend festgelegt werden. Bis zur Mitte des Jahrhunderts wollen beide die globalen CO2-Emissionen mindestens um 50 Prozent reduzieren.
• Drittens: Ein solches Reduktionsziel muss in ein UN-Regelwerk eingebunden werden.

Bilaterale Gespräche

Die Bundeskanzlerin empfing unmittelbar vor dem EU-Japan-Gipfel den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zu einem bilateralen Gespräch. Im Bundeskanzleramt sprachen die beiden über den bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm. Japan übernimmt im kommenden Jahr die G8-Präsidentschaft.

Letzter EU-Drittstaatengipfel unter deutschem Vorsitz

Der EU-Japan-Gipfel ist der insgesamt vierte und letzte EU-Drittstaatengipfel unter dem Vorsitz der Bundeskanzlerin. Bereits am 30. April fand der EU-USA-Gipfel statt. Mit Russland und Kanada traf die EU am 18. Mai und am 4. Juni zusammen.

 

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