Zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft gibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) einen Online-Rechner heraus, mit dem man sämtliche Abstimmungsvarianten der Ratsmitglieder durchspielen kann. Der Rechner ist für Delegierte, Kommissions- , oder Ratsmitarbeiter aber auch für interessierte Bürger und steht in drei Sprachen zur Verfügung.
Haben wir überhaupt eine Mehrheit? Ob Energiepolitik, Wettbewerb oder Telekommunikation: Die Entscheidungen des Rats der Europäischen Union stellen die Weichen für die Zukunft des größten Binnenmarktes der Welt. Bundeswirtschaftsminister Glos ist unter anderem Vorsitzender in den Räten für Wettbewerbsfähigkeit, Energie- und Telekommunikation sowie der Handelsminister.
Mit dem neuen Mehrheitsrechner kann jeder durch Maus-Klick die Ja-Nein-Entscheidungen der Mitgliedsländer simulieren. Drei getrennte Ergebnisfelder zeigen dann an, welche der unterschiedlichen Mehrheitsbedingungen erfüllt bzw. blockiert sind. Entscheidend sind je nach Abstimmungsverfahren die Länderstimmen, das jeweilige Stimmengewicht und die Bevölkerungszahl. Ist eine der Bedingungen erfüllt, färbt sich das Ergebnisfeld grün.
Der Mehrheitsrechner ist als online-Anwendung realisiert und steht auch für die Offline-Nutzung zum Herunterladen bereit. Das Service-Angebot richtet sich an professionelle Anwender und an interessierte Bürger. Der Rechner bietet mit einer interaktiven Landkarte der EU auch Hintergrundinformationen wie zum Beispiel über Bevölkerungszahl, Stimmengewicht und EU Beitritt. Er ist ein Beitrag zur Transparenz in der EU.
Zu finden ist der Rechner in der neuen Rubrik zur EU-Ratspräsidentschaft unter www.eu2007wirtschaft.de.
Es gibt ihn ebenso wie die gesamten Online-Informationen des BMWi zur Präsidentschaft in den Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch.
