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04.04.2007

Glos begrüßt Kompromiss zu Aluminium

Glos

Auf Basis eines ausgewogenen Kompromissvorschlages der deutschen EU-Präsidentschaft ist in einer Sondersitzung der Ratsarbeitsgruppe Zollunion am 3. April 2007 die Verständigung aller Mitgliedstaaten auf einen Verordnungsvorschlag zur Absenkung des Zolls auf nicht legiertes Rohaluminium von derzeit 6 % auf 3 % gelungen.

Dazu der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Dieser unter großem Einsatz und mit viel Umsicht erarbeitete Kompromiss ist eine gute Balance zwischen den verschiedenen Interessen der Produzenten und Verarbeiter in den Mitgliedstaaten. Er gibt der Wirtschaft endlich die erforderliche Planungssicherheit. Damit findet ein langjähriges Ringen zwischen den EU-Mitgliedstaaten unter der deutschen Ratspräsidentschaft einen konstruktiven Abschluss."

Der von der Ratsarbeitsgruppe gebilligte Verordnungstext muss jetzt noch formell vom Ausschuss der Ständigen Vertreter und dem Rat bestätigt werden. Neben der Absenkung des Zolls von 6 % auf 3 % ist eine Überprüfung der Situation nach 3 Jahren vorgesehen.

Die Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft, einen Kompromiss zu finden, war notwendig geworden, nachdem ein Verordnungsvorschlag der Kommission, den Zoll in zwei Stufen auf 0 % abzusenken, nicht die erforderliche Unterstützung der Mitgliedstaaten gefunden hatte.



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Datum: 05.04.2007