Erklärung der Präsidentschaft der EU zur Lage auf den Komoren

Die Präsidentschaft ruft die verschiedenen Kräfte innerhalb der Union der Komoren dazu auf, sich für einen ungestörten und transparenten Verlauf der anstehenden Wahlen der Präsidenten der autonomen Inseln einzusetzen. Sie erinnert daran, dass die Europäische Union den aktuellen Prozess – in Abstimmung mit den anderen Partnern für die Entwicklung der Komoren – politisch und finanziell unterstützt hat, wobei die EU und Frankreich den Hauptbeitrag zum UNDP-Fonds für die Abhaltung der Wahlen geleistet haben.

Die Präsidentschaft begrüßt das Abkommen vom 11. Mai 2007 zwischen der Union der Komoren und der Insel Anjouan, das die Modalitäten des politischen Übergangs bis zur Wahl eines neuen Präsidenten von Anjouan regelt. Sie hebt die positive Rolle der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und Südafrikas beim Zustandekommen des Abkommens hervor.

Die Präsidentschaft begrüßt die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft für eine friedliche Beilegung der Unstimmigkeiten über die Kompetenzen von Union und autonomen Inseln sowie den Erhalt der nationalen Einheit. Sie ruft die komorischen Verantwortlichen dazu auf, die notwendigen Anstrengungen zur Verbesserung der Arbeit der Institutionen zu unternehmen, diese zu stärken und schon jetzt über die Schaffung von Strukturen zur Vorbereitung der nächsten von der Verfassung der Union der Komoren vorgesehenen Wahlen nachzudenken und entsprechende Planungen vorzunehmen.