Mit einem Anteil von 20% am weltweiten Warenaustausch ist die Europäische Union der größte Handelsblock der Welt. Die EU setzt sich für freien und fairen Welthandel und die weltweite Marktöffnung ein. In ihrer Handelspolitik legt die EU einen Schwerpunkt auf das multilaterale Handelsystem der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO), das dem internationalen Handel die nötige Rechtssicherheit und Transparenz bietet. In diesem Sinne bemüht sie sich um einen erfolgreichen Abschluss der 2001 begonnenen Liberalisierungsverhandlungen im Rahmen der so genannten Doha-Entwicklungsrunde (Doha Development Agenda). Nachdem die Verhandlungen im Juli 2006 ausgesetzt worden waren, wurden sie nach zahlreichen Vorgesprächen auf politischer Ebene zu Jahresbeginn offiziell Anfang Februar 2007 wieder aufgenommen. Substantielle Verhandlungsfortschritte werden jedoch frühestens im Mai 2007 erwartet. Deutschland wird sich als EU-Präsidentschaft weiterhin für einen ausgewogenen, erfolgreichen und zügigen Abschluss der Doha-Runde einsetzen.

Handelsfragen fallen gemäß EG-Vertrag in die Gemeinschaftskompetenz. Die Europäische Kommission ist hauptverantwortlich für die Umsetzung handelspolitischer Maßnahmen und den Abschluss von Handelsabkommen mit Drittstaaten. In bestimmten Fällen kommt die „gemischte Kompetenz“ zur Anwendung, wenn z.B. ein Abkommen Dienstleistungen, Fragen des geistigen Eigentums oder politische Kooperation im Bereich Justiz und Inneres umfasst. Solche Abkommen werden von der EU-Kommission unter Beteiligung der einzelnen Mitgliedstaaten verhandelt.

Die Handelspolitik der EU geht Hand in Hand mit ihrer Entwicklungspolitik. Im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) gewährt die Union  Entwicklungsländern und  im Übergang befindlichen Volkswirtschaften zollfreien oder präferenziellen Zugang zu ihrem  Markt und den 49 am wenigsten entwickelten Ländern völlig zoll- und quotenfreien Marktzugang für alle Produkte. Die EU arbeitet derzeit mit  76 Partnern in Afrika, im Karibischen Raum und in der Pazifikregion, neue Handels- und Entwicklungsstrategien aus, um die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu intensivieren. Handelsabkommen mit weiteren regionalen Bündnissen – Mercosur, Golfkooperationsrat, etc. – sind derzeit in Verhandlung. Ferner sollen unter deutscher EU-Präsidentschaft die Verhandlungsmandate für bilaterale Freihandelsabkommen mit den ASEAN-Staaten, Indien und Südkorea verabschiedet werden.

Weiterführender Link:

EU-Website des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: www.eu2007-wirtschaft.de