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DEUTSCHE G8-PRÄSIDENTSCHAFT

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Lissabon-Strategie

Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung

Im März 2000 verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten im Rahmen des EU-Gipfeltreffens in Lissabon über folgende Zielsetzung: „Bis 2010 soll die Europäische Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden, einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einen größeren sozialen Zusammenhalt zu erreichen.“ Im Jahr 2001 wurde dieses Ziel durch den Europäischen Rat von Göteborg um die Dimensionen Umwelt und nachhaltige Entwicklung ergänzt.

Auf dem Gipfel in Lissabon kamen die Staats- und Regierungschefs zudem überein, auf den regelmäßigen Treffen der Staats- und Regierungschefs im Frühjahr die Fortschritte auf dem Weg zu den selbst gesetzten Zielen zu bewerten. Seitdem widmet sich der Europäische Rat im Rahmen seines jährlichen Frühjahrstreffens („Frühjahrsgipfel“) der Erörterung von mit dem Lissabon-Prozess im Zusammenhang stehenden Fragen, überprüft die Fortschritte der Union und der Mitgliedstaaten und beschließt weiter neue zweckdienliche Maßnahmen. Die Analyse und Festlegung der Prioritäten erfolgen dabei jeweils auf der Basis eines von der Europäischen Kommission vorgelegten Berichts.

Auf Anraten des Frühjahrsgipfels vom März 2004 wurde zur Überprüfung der Umsetzung der Lissabon-Strategie eine unabhängige Expertenkommission unter der Leitung des ehemaligen niederländischen Ministerpräsidenten Wim Kok ins Leben gerufen. Aufbauend auf den Anregungen des von dieser Expertengruppe vorgelegten Berichts und den Empfehlungen des Frühjahrsberichts der Europäischen Kommission beschloss der Frühjahrsgipfel 2005 im Rahmen der so genannten Halbzeitüberprüfung eine Neuausrichtung der Lissabon-Strategie auf die Ziele von Wachstum und Beschäftigung. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich überdies auf eine bessere Koordination von Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie: Im Juli 2005 wurden daher erstmals Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung beschlossen, die für den Zeitraum 2005-2008 gelten sollen.

Unter Einbeziehung der Integrierten Leitlinien haben die Mitgliedstaaten anhand des von der Kommission vorgeschlagenen Zeitplans bis zum Herbst 2005 nationale Reformprogramme aufgestellt, die den spezifischen Gegebenheiten der Mitgliedstaaten entsprechen. Die Europäische Kommission selbst hat noch 2005  auch ihrerseits ein „Lissabon-Programm für die Gemeinschaft“ vorgelegt, das alle auf Gemeinschaftsebene zu treffenden Maßnahmen umfasst. Kennzeichnend für die neue Lissabon-Strategie ist neben einer klareren inhaltlichen Konzentration auch eine bessere Zuordnung der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten nach dem Prinzip einer partnerschaftlichen Orientierung.

Der Frühjahrsgipfel 2006 hat die Neuausrichtung der Lissabon-Strategie auf Wachstum und Beschäftigung bekräftigt und Aktionen insbesondere in vier Handlungsfeldern beschlossen: Erschließung des Unternehmenspotentials, Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten für bestimmte Bevölkerungsgruppen, Europäische Energiepolitik und Wissen und Innovation.

Die Bundesregierung hat – wie andere Mitgliedstaaten auch – ihren im nationalen Reformprogramm angekündigten Umsetzungsbericht erstellt und am 16. Oktober 2006 der Kommission vorgelegt. Er wurde mit Verbänden und in Bundestag und Bundesrat beraten.

Die Kommission legte  am 12. Dezember 2006 ihren Fortschrittsbericht vor, der die Umsetzungsfortschritte in allen Mitgliedstaaten bewertet und neue Maßnahmen für Gemeinschaft und Mitgliedstaaten vorschlägt. Dieser Bericht bietet traditionell die Grundlage für die weitere Vorbereitung der Beratungen der Staats- und Regierungschefs im März.

Der diesjährige Frühjahrsgipfel wird am 8. und 9. März 2007 in Brüssel stattfinden und sich nach den gegenwärtigen Planungen im Schwerpunkt voraussichtlich mit den Themen Bessere Rechtsetzung, Energie und Klimaschutz befassen.

Link:

Weitere Informationen unter www.eu2007-wirtschaft.de und www.bmwi.de

Fortschrittsbericht der Kommission: http://ec.europa.eu/growthandjobs/index_de.htm

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Datum: 19.02.2007