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GASP Erklärungen

11.05.2007

Erklärung der Präsidentschaft im Namen der EU anlässlich des Abschlusses der Ersten Sitzung des Ausschusses zur Vorbereitung der 2010 stattfindenden Konferenz zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV)

Die EU begrüßt den heutigen erfolgreichen Abschluss der Ersten Sitzung des Ausschusses zur Vorbereitung der NVV-Überprüfungskonferenz 2010 (Wien, 30. April bis 11. Mai).

Nicht zu rechtfertigende Einwände Irans führten zu erheblichen Verzögerungen bei der Annahme der Tagesordnung und des Berichts für dieses Treffen. Die EU bedauert, dass es dadurch zu Zeitverlusten kam und ein glatter Start in die neue Überprüfungsrunde, auf die die EU unermüdlich hingearbeitet hat, nicht mehr möglich war.

Die EU sieht sich jedoch ermutigt durch den ebenso positiven wie konstruktiven Geist, durch den die Sachdiskussionen der ersten Sitzung geprägt waren. Dies zeugt vom Engagement der überwältigenden Mehrheit der Vertragsparteien, die Autorität und Integrität des NVV zu wahren und zur Konsolidierung des Vertragsregimes beizutragen.

Die EU hat einen aktiven Beitrag zu den Verhandlungen der Sitzung geleistet, indem sie ausführliche Stellungnahmen und Vorschläge zu allen drei Bereichen der Überprüfung unterbreitet hat: zu Abrüstung und zu Nichtverbreitung im Bereich Kernmaterial ebenso wie zu den Möglichkeiten der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Die EU ist zuversichtlich, dass ihr Beitrag eine Grundlage für die weitere Arbeit im Rahmen der Überprüfungsrunde bilden wird.

Die erste Sitzung des Vorbereitungsausschusses war nur ein erster Schritt hin zur Überprüfungskonferenz 2010. Die EU wird auch weiterhin auf einen erfolgreichen Ausgang dieser Konferenz hinarbeiten und diese fördern. Wir setzen uns dafür ein, einen Beitrag zu einer strukturierten, ausgewogenen Überprüfung des Vertrags zu leisten und 2010 einen Konsens herbeizuführen.

 



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Datum: 15.05.2007