Online Casinos: Schleswig-Holstein macht beim Alleingang ernst

Hinter vorgehaltener Hand war in den letzten Wochen bereits damit zu rechnen, jetzt scheint die Sache auch konkrete Gestalt anzunehmen. Obwohl noch in diesem Monat ein Treffer Landesminister zur Regelung des Online Glückspiels in Deutschland geplant ist, hat Schleswig-Holstein bereits im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. Denn am 21. Februar gab das Land auf der Konferenz der Chefs der Staats- und Senatskanzleien bekannt, dass man wieder einen Sonderweg einschlagen wolle. Die restlichen Bundesländer zeigten sich teilweise empört.

Sonderregelungen seit Januar erloschen

Das Thema mit dem Glücksspiel ist nicht nur in Deutschland offenbar ein Unendliches, sondern vor allem in Schleswig-Holstein. Das Bundesland aus dem hohen Norden hat sich 2011 beim Glücksspielstaatsvertrag hübsch herausgehalten und die anderen Bundesländer ein Verbot für Online Casinos ins Leben rufen lassen. Schleswig-Holstein selber wollte mit dem Verbot aber nichts zu tun haben, schlug einen Sonderweg ein und vergab fortan eigene Lizenzen an die Glücksspielunternehmen. Nach einem Wechsel in der Landesregierung kippte die Angelegenheit. Verspätet trat Schleswig-Holstein dem Vertrag doch bei, die erteilten Lizenzen allerdings konnten nicht zurückgenommen werden.

Bis Januar bzw. Februar 2019 konnten zahlreiche Glücksspielunternehmen so ganz legal ihre Angebote in Deutschland bzw. Schleswig-Holstein zur Verfügung stellen. Das Problem: Seit dem sind die Lizenzen erloschen und es herrschte lange Uneinigkeit darüber, wie es weitergehen soll. Während ein Großteil der Bundesländer erklärt, dass man die Online Casinos verbieten möchte, gab Schleswig-Holstein bereits vor einiger Zeit bekannt, dass man in diesem Fall einen Sonderweg einschlagen wolle – und genau das scheint jetzt konkret zu werden.

Der Norden steht dem Glücksspiel äußerst offen gegenüber

Noch bevor die Landesminister und Landesministerinnen in diesem Monat zusammenkommen, um über eine mögliche einheitliche Regulierung zu sprechen, teilte Schleswig-Holstein auf dem Treffen der Chefs der Staats- und Senatskanzleien mit, dass man auf Grundlage des eigenen Landesrechts wieder eigene Lizenzen für Online Casinos vergeben wolle. Damit würde sich das Land also an seine Vorgehensweise von vor gut sieben bzw. acht Jahren halten und wäre erneut kein Unterzeichner des Glücksspielstaatsvertrags.

Auch wenn im Rahmen der Bekanntmachung von den meisten Bundesländern mitgeteilt wurde, dass man diese Einstellung „zur Kenntnis“ genommen habe, dürfte es hinter den Kulissen mächtig brodeln. Insgeheim hatten zahlreiche Bundesländer gehofft, dass Schleswig-Holstein doch noch „einknicken“ würde und sich für einen gemeinsamen Staatsvertrag entscheidet. Die Positionen allerdings sind deutlich zu unterschiedlich.

Umsetzung des rechtlichen Alleingangs aktuell in Prüfung

Wie die erneute Öffnung des Marktes generell aussehen soll, ist noch nicht klar. So erklärte Regierungssprecher Peter Höver lediglich, dass die Umsetzung derzeit geprüft werde. Das könnte durchaus ein langer Prozess werden, denn Juristen sind sich uneinig darüber, ob ein Bundesland durch das Landesgesetz überhaupt einen derartigen Alleingang wagen darf. Gut Möglich ist aber, dass Schleswig-Holstein nicht der einzige „Ritter“ auf diesem aktuell noch einsamen Weg bleiben wird. 13 von 16 Bundesländern sprachen sich in den letzten Wochen immer wieder für ein Verbot und einen einheitlichen Staatsvertrag aus. Neben Schleswig-Holstein scheinen aber auch Hessen und Nordrhein-Westfalen nicht unbedingt abgeneigt, einen eigenen Weg einzuschlagen. Gut möglich also, dass Schleswig-Holstein dann nicht mehr das einzige Bundesland sein wird, welches die privaten Unternehmen mit Lizenzen für das Online-Glücksspiel versorgt.

Bis hier in der Praxis zudem wirklich „Hand angelegt“ werden kann, werden noch ein paar Tage vergehen. Immerhin ist das Treffen der Landesminister erst am 21. März geplant, wo Schleswig-Holstein seine Position dann noch einmal detailliert darstellen wird. Welche Auswirkungen dies letztendlich auf die Positionen andere Bundesländer haben kann, bleibt abzuwarten.

Du möchtest online spielen? Dann besuche jetzt das DrückGlück Casino, den CasinoClub oder das Viks Casino!