Niedersachsen: Keine Maskenpflicht mehr an Spielautomaten

Noch immer ist die Corona-Pandemie das beherrschende Thema in Deutschland. Angesichts von seit Wochen rückläufigen bzw. inzwischen auf niedrigem Niveau verharrenden Neuinfektionszahlen mehren sich aber die Lockerungen, die den Menschen zwar noch keine komplette Rückkehr in den Alltag vor der Krise ermöglichen, diesen aber zumindest näherrücken lassen. Dabei freilich gibt es von Bundesland zu Bundesland durchaus größere Unterschiede. Während etwa Bayern nach wie vor sehr zurückhaltend mit Lockerungen ist und vor einer zu schnellen Aufhebung von Schutzmaßnahmen warnt, ist man in den nördlicheren Bundesländern etwas offener.

So auch in Niedersachsen, wo nun auch Besucher von Spielhallen zumindest in einem Bereich von einer Lockerung profitieren. Seit Beginn der Woche kann in niedersächsischen Spielhallen an Automaten wieder ohne Mund-Nasen-Schutz gespielt werden. Allerdings ist die Aufhebung der Maskenpflicht ausschließlich darauf beschränkt. Das bedeutet, dass Spielhallen-Besucher während ihres Aufenthalts weiterhin eine Schutzmaske tragen müssen, sofern sie nicht gerade an einem Automaten spielen. Beim Betreten und Verlassen einer Spielhalle, aber auch beim sonstigen Aufenthalt ist eine Mund-Nasen-Bedeckung somit nach wie vor obligatorisch, wie Prof. Florian Heinze , Justiziar des Automatenverbands Niedersachsen, gegenüber dem Branchenmagazin “Games & Business” betonte.

Weitere Regelungen gelten unverändert

Die Pflicht, die Einhaltung dieser Vorgaben zu überwachen, obliegt unverändert den Spielhallen-Betreibern. Weitere Hygiene-Regeln bleiben in der am vergangenen Freitag durch das niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erlassenen, neuen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus dagegen unberührt. So behalten die getroffenen Abstandsregeln unverändert Gültigkeit. “Der Betrieb einer Spielhalle ist zulässig, wenn die Betreiberin oder der Betreiber einer Spielhalle sicherstellt, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Spielhalle sowie beim Aufenthalt in der Spielhalle einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die weder zum eigenen noch zu einem weiteren Hausstand gehört, einhält”, heißt es weiterhin in der Verordnung, mit der damit auch geregelt ist, dass sich bis auf Weiteres nur eine begrenzte Zahl an Kunden gleichzeitig in der Spielhalle aufhalten darf.

Neu aufgenommen wurde in die Verordnung derweil der Passus, dass Angestellte in den Spielhallen dauerhaft der Maskenpflicht unterliegen. Das war bislang nicht klar in den Regeln festgehalten, wurde nun aber mutmaßlich integriert, um gegebenenfalls Missverständnissen vor oder an Spielautomaten vorzubeugen.

Dort können im Zuge der Lockerung auch wieder Speisen und Getränke verzehrt werden. Beachten müssen Spielhallenbetreiber in diesem Zusammenhang aber das Niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz. Sofern mit der Ausgabe von Speisen und Getränken der Charakter einer gastronomischen Einrichtung erreicht wird, ist das Rauchen vor Ort untersagt.

Niedersachsen als Vorreiter?

Mit der Aufhebung der Maskenpflicht an Spielautomaten geht Niedersachsen bundesweit voran. Ob andere Bundesländer in dieser Hinsicht nachziehen oder sogar noch einen Schritt weitergehen werden, bleibt abzuwarten. Klar ist allerdings, dass die gesamte Branche auf zeitnahe, weitere Lockerungen hofft. Viele Spielhallen- und Casino-Betreiber haben durch die langen Schließungen mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Und aufgrund der vorhandenen Einschränkungen ist das Geschäft auch nach der Wiedereröffnung noch lange nicht auf dem Vor-Krisen-Niveau angekommen. So befinden sich nach wie vor Spielhallen-Angestellte in Kurzarbeit und in nicht wenigen Fällen ist wohl nicht gesichert, ob der Betrieb noch lange aufrechterhalten werden kann, wenn es nicht weitere Schritte in Richtung Normalität gibt.

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