Leipzig: Grünen-Anfrage zum Glücksspiel in Leipzig

Kritiker sagen, dass die Spielhallen in Leipzig seit Jahren aus dem Boden schießen. Das scheint auch die Grünen-Fraktion im Stadtrat so zu sehen. Diese hat jüngst eine Anfrage gestartet, die sich explizit mit dem Thema Glücksspiel in der Stadt beschäftigt. Dieses kam in den letzten Jahren nämlich deutlich zu kurz. Und das, obwohl in der Studentenstadt schon seit 1990 in Spielhallen und an Geldspielautomaten gespielt werden kann.

Erste Anfrage zum Thema Glücksspiel überhaupt

Wie in jeder anderen Stadt in Deutschland, müssen die Geldspielgeräte auch in Leipzig allesamt registriert sein. Das ermöglicht der Politik zum Beispiel Anfragen dahingehend, wie viele Geldspielgeräte in der Stadt zu finden sind. Genau eine derartige Anfrage wurde jetzt zum ersten Mal überhaupt durch die Grünen-Fraktion im Stadtrat gestellt. Die Antwort bekam sie darauf vom Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport. Darin heißt es: „Derzeit werden in Leipzig 32 Spielhallen und 149 Gaststätten mit Geldspielgeräten betrieben. Die Daten werden mit Stand 03/2019 angegeben. Die genauen belastbaren Daten ab 04/2019 stehen noch nicht abschließend zur Verfügung. Eine Kategorisierung nach Ortsteilen ist hier mittels der verfügbaren Anwendersoftware nicht möglich.“

Weiter heißt es vom Dezernat, dass die Anzahl der Spielhallen in der Stadt in den letzten Jahren zurückgegangen sei. Seien es 2016 noch 56 Spielhallen gewesen, sei man mittlerweile bei nur noch 32 Betrieben angekommen.

Schärfere Bestimmungen für Spielhallen-Rückgang zuständig

Die Gründe für die signifikante Veränderung in der Anzahl der Spielhallen in Leipzig liefert das Dezernat ebenfalls. So seien diese vor allem auf die veränderten Mindestabstandsregelungen zurückzuführen. Viele Betriebe hätten noch von einer Bestandsschutzregelung profitiert, die mittlerweile aber ausgelaufen sei. Demnach muss ein Mindestabstand von 250 Metern zu anderen Spielhallen einbehalten werden. Gewertet werden kann dies durchaus als Hinweis darauf, dass sich bis 2017 noch zahleiche Spielhallen-Ballungszentren in der Stadt befanden. Diese wurden durch das neue Gesetz aber deutlich ausgedünnt. Schwieriger sei die Kontrolle der Zahlen bei den Geldspielgeräten in der Gastronomie, da sich hier laufend Veränderungen ergeben würden.

Schon in den kommenden Tagen dürften allerdings noch weitere Einschränkungen auf die Branche zukommen. Ab dem 19. November soll die Anzahl der Geldspielgeräte in der Gastronomie auf nur noch zwei Geräte pro Betrieb begrenzt werden. Dieser Umstand war de eigentliche Grund für die Anfrage der Grünen, welche wissen wollten, ob man mit der Branche bereits in Kontakt getreten sei. Die Behörden wiesen darauf hin, dass man die Automatenaufsteller bereits informiert habe, dass das Gesetz in Kraft treten wird und diese nun aufgefordert seien, sich an die neuen Bestimmungen zu halten. Dazu heißt es „Der Außendienst der Stadt Leipzig wird zur Einhaltung der gesetzlichen Änderungen verstärkt Kontrollen im Stadtgebiet durchführen.“ Sollten Betreiber gegen die Vorgaben verstoßen, drohen Bußgelder in empfindlicher Höhe.

 

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