Hessen: Bundesland erwägt Glücksspiel-Alleingang

Das neue Jahr ist erst wenige Tage alt, da erhöht das erste Bundesland den Druck auf die restlichen Bundesländer in Deutschland bereits gewaltig. In Hessen hat die schwarz-grüne Landesregierung jetzt angekündigt, beim Glücksspiel notfalls einen Alleingang hinlegen zu wollen, wenn bundesweit keine einheitliche Regelung gefunden werden könne. Das Land ist mit dieser Meinung nicht allein und so wächst die Vermutung, dass Ende des Jahres zahlreiche unterschiedliche Glücksspielregulierungen in Deutschland zu finden sein könnten.

Landesregierung fordert kohärente Regulierung

In Hessen wurde in den letzten Monaten viel über das Thema Glücksspiel gesprochen. Wie alle anderen Bundesländer auch, steht man hier vor der wichtigen Frage, ob das Glücksspiel online erlaubt werden soll oder vollständig eingedämmt wird. Der Trend in Hessen geht dabei aber klar in die Richtung des Erlaubens, wie ein Entwurf des Koalitionsvertrages der Regierungsparteien in Hessen zeigt. Hierin wird deutlich, dass die Regierungskoalition durchaus gewillt ist, einen eigenen Weg bei der Glücksspielregulierung einzuschlagen, wenn keine einheitliche Lösung für die gesamte Bundesrepublik gefunden werden kann. So verlangt die Regierung, dass das Online-Glücksspiel „endlich rechtlich wie faktisch kohärent zu regulieren“ sei.

Das Ziel der Regulierung müsse es sein, ein europarechtskonformes Glücksspielrecht zu entwickeln, in welchem die Spieler optimal geschützt werden können. Die Koalition weist allerdings darauf hin, dass sie im Falle von ausbleibenden zufriedenstellenden Regelungen 2019 aus dem Glücksspielstaatsvertrag aussteigen wolle. Im Detail heißt es dazu, dass sich die Regierung vorbehält, „den Glücksspielstaatsvertrag zum Ende des Jahres 2019 zu kündigen und diesen Bereich für das Land Hessen eigeninitiativ und eigenständig unter Beachtung der hessischen Leitlinien für eine erfolgreiche Ausgestaltung des Glücksspielrechts zu regeln.“

Hessen folgt der Einstellung von Schleswig-Holstein

Hessen ist mit seiner Einstellung zu einer Neuregulierung des Glücksspiels keinesfalls allein. Stattdessen folgt das Land der Einstellung aus dem hohen Norden Schleswig-Holsteins, wo vor wenigen Tagen ähnliche Schritte angekündigt wurden. In Schleswig-Holstein wurden bereits schon einmal erfolgreich eigene Lizenzen an zahlreiche Unternehmen vergeben, die allerdings nach und nach auslaufen. Das Land ist in dieser Hinsicht also ein bisschen unter Druck geraten und hatte infolge dessen verkünden lassen, dass man sich notfalls wieder einen eigenen Weg überlegen wolle, wenn zwischen den Bundesländern in Deutschland keine Einigung gefunden werden könne. Dieser eigene Weg sieht dabei vor, das alte Glücksspielrecht wieder in Kraft zu setzen und folglich eigene Lizenzen an Unternehmen zu vergeben.

Ebenfalls anschließen könnte sich der Meinung von Hessen und Schleswig-Holstein zudem auch das Bundesland Nordrhein-Westfalen. Hier sind vor wenigen Wochen interne Papiere aufgetaucht, aus denen hervorgeht, dass innerhalb der Politik eine Öffnung des Glücksspielmarktes in Erwägung gezogen wird. Das Ganze hat allerdings einen Hintergrund, denn hierdurch möchte das Bundesland auch den Verkauf der WestSpiel-Casinos vorantreiben, für die bislang noch kein wirklicher Interessent gefunden werden konnte.

Wird 2019 ein gutes Jahr für deutsche Spieler?

Wie genau die Einigungen oder Nicht-Einigungen in Deutschland in den kommenden Monaten aussehen werden, lässt sich bisher nur schwer erahnen. Auf jeden Fall steht fest, dass bei einer ausbleibenden einheitlichen Regulierung wohl unterschiedliche Herangehensweisen in Deutschland zu finden sein werden. Eine nicht unbedingt optimale Situation für die Spieler, die sich so möglicherweise von Bundesland zu Bundesland an neuen Regeln orientieren müssen. Generell kann das Jahr aber trotzdem erfolgreich für die deutschen „Zocker“ werden – und zwar dann, wenn die Bundesländer wirklich so liberal mit dem Glücksspiel umgehen wollen, wie angekündigt. Ein paar Monate müssen sich die Spieler hierzulande also noch gedulden, wobei erste Tendenzen vermutlich schon in ein paar Wochen möglich sein werden – und spätestens Ende des Jahres fällt dann der Hammer.

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