Die Förderung der Informationsgesellschaft ist entscheidend für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in Europa. Daher beschäftigt sich die Europäische Union mit der Öffnung der nationalen Kommunikationsmärkte und der Beseitigung von wettbewerbshemmenden Unterschieden zwischen den Mitgliedsstaaten.
Die Europäische Union unterstützt die Verbreitung der neuen Medien und deren Einbindung in den Alltag durch Online-Behördendienste oder Online-Lernen. Außerdem soll das Internet weiterentwickelt und der Zugang möglichst breiter Bevölkerungsschichten zu diesem Medium ausgeweitet werden.
Im Einklang mit einem Vorschlag der Europäischen Kommission strebt die deutsche Präsidentschaft an, eine Roaming-Verordnung zur raschen und deutlichen Absenkung der Preise für die Nutzung des Mobiltelefons im Ausland zu verabschieden.
Das unter finnischer Ratspräsidentschaft diskutierte Vorhaben soll engagiert weiterverfolgt und in enger Abstimmung mit dem Europäischen Parlament unter deutschem Ratsvorsitz abgeschlossen werden. Die Regelung der Roaming-Gebühren hätte unmittelbar positive Auswirkungen für alle Mobilfunkkunden und Unternehmen (insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen) in der Europäischen Union. Fernertrüge sie zur Verwirklichung eines gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraums bei .
Die Förderung des Wettbewerbs auf den Telekommunikationsmärkten und - darauf aufbauend - der Informationsgesellschaft ist entscheidend für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in Europa. Daher beschäftigt sich die Europäische Union mit der Öffnung der nationalen Kommunikationsmärkte und der Beseitigung von wettbewerbshemmenden Faktoren zwischen den EU-Mitgliedsstaaten.
Für Ende Januar 2007 hat die Europäische Kommission die Vorlage der Gesetzesvorschläge für die Überarbeitung des Gemeinschaftsrechtsrahmens im Bereich der elektronischen Kommunikation (sogenannter TK-Review) angekündigt. Dabei handelt es sich um die folgenden fünf Richtlinien:
Bei der Überarbeitung des Telekommunikationsrechtsrahmens ist es das Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, möglichst weit reichende inhaltliche Ergebnisse zu erzielen.
Der neue Rechtsrahmen wird mittelfristig als wichtige Weichenstellung für die europäische Politik der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Politik) und einer wettbewerbsorientierten sektorspezifischen Regulierungspolitik dienen. Im Zentrum der Diskussion unter deutschem Ratsvorsitz soll in erster Linie, neben materiellen Fragen der Regulierung, der Ausbau des Wettbewerbs auf den europäischen Kommunikationsmärkten stehen. Einer Ausweitung von Bürokratie soll entgegengewirkt werden. Inhaltlich stehen hier die Vereinfachung der Verfahren zur Festlegung der zu regulierenden Märkte, das Verhältnis von Innovation und Regulierung, aber auch die ökonomischen, rechtlichen und technischen Verflechtungen einer stärker marktorientierten Frequenzpolitik im Mittelpunkt.
Weiterführende Links:
Die Messe für Büro- und Informationstechnik, kurz CeBIT, in Hannover wird am 15. März 2007 als Rahmen für ein informelles Ministertreffen dienen, bei dem über aktuelle Fragen der IKT-Politik gesprochen werden soll.
Unter dem Titel „E-business solutions and standards for SMEs – state of play and perspectives -“ werden der Stand und die Möglichkeiten einer stärkeren Beteiligung von kleinen und mittleren Unternehmen an der e-Business-Standardisierung und bei der Anwendung von anspruchsvollen digitalen Geschäftsprozessen auf der Basis harmonisierter Standards diskutiert. Beteiligt sind Vertreter von Politik, öffentlicher Verwaltung, Standardisierungsinitiativen, KMU-Organisationen und Unternehmen.
Am 13. Juni 2007 findet in Berlin die Europäische Digitalisierungskonferenz statt.
Die Konferenz soll den Prozess der Digitalisierung der Medien in der Europäischen Union begleiten und beleuchten. Es gilt, gemeinsam mit hochrangigen Experten aus den EU-Mitgliedstaaten auszuloten, welche Möglichkeiten es gibt, die „Digitale Dividende“ für die Medien nach der Regionalen Funkkonferenz (RRC 06) optimal umzusetzen.
Zur Einführung von Technologien, in denen Funksignale zur Objektidentifikation eingesetzt werden, sogenannten Radio Frequency Identification – Technologien (RFID) , wird vom 25. - 26. Juni 2007 in Berlin eine Expertenkonferenz stattfinden.
Näheres erfahren Sie auf der Web-Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zur EU-Ratspräsidentschaft: www.eu2007-wirtschaft.de
