Horst Seehofer
Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Landwirtschaft in Europa hat seit der Begründung der Europäischen Gemeinschaften und der Vergemeinschaftung nationaler Agrarpolitiken einen großen Wandel vollzogen. Die Gründe hierfür liegen vor allem im technischen und züchterischen Fortschritt, aber auch in den sozialen und gesellschaftlichen Veränderungen. Eine der historischen Aufgaben der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) war es, diese Entwicklungen sozialverträglich zu begleiten.
Heutzutage muss die Gemeinsame Agrarpolitik Antworten auf die Herausforderungen finden, die von der Globalisierung der Agrarmärkte sowie dem demografischen Wandel in vielen ländlichen Regionen ausgehen. Zugleich wachsen die Ansprüche der Gesellschaft an die Landwirtschaft hinsichtlich des Natur- und Umweltschutzes, des Tierschutzes und der Art und Weise, wie Lebensmittel hergestellt werden.
Deshalb hat die Europäische Union ihre Agrarpolitik seit Anfang der 1990er Jahre in vielen Bereichen grundlegend reformiert. Ziel dieser Reformen war eine stärkere Marktorientierung und die Ausrichtung auf ein Landwirtschaftsmodell, das den Nachhaltigkeitsgedanken in den Vordergrund stellt. Als Ausgleich für die Senkung der Stützpreise für Agrarerzeugnisse erhalten die Landwirte seither von der Produktion entkoppelte Direktzahlungen, die an die Einhaltung bestimmter Vorschriften des Tier- und Umweltschutzes sowie der Lebensmittelsicherheit geknüpft sind.
Gleichzeitig soll die neue GAP Leistungen honorieren, die gesellschaftlich erwünscht sind, für die es aber keine Marktpreise gibt. Dazu zählen der Erhalt und die Pflege von Kultur- und Erholungslandschaften im Rahmen der ländlichen Entwicklung.
Strukturelle Veränderungen betreffen nicht nur die Landwirtschaft, sie erfassen den gesamten ländlichen Raum. Mehr denn je sind heute integrative Politikansätze gefragt. Deshalb ist die Förderung des ländlichen Raums ein wichtiger Eckpfeiler der Gemeinsamen Agrarpolitik. Mit den Reformen der jüngsten Vergangenheit hat die Europäische Union neue Anreize geschaffen, um die Potenziale des ländlichen Raums auszuschöpfen und Kreativkräfte zu mobilisieren. Eine wichtige Rolle spielt dabei unter anderem die Erzeugung nachwachsender Rohstoffe zur Energiegewinnung und industriellen Verwertung.
Darüber hinaus stehen die Lebensmittelsicherheit und die Tiergesundheit im Fokus der EU-Politik. So arbeitet die EU zum Beispiel eng bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Bedrohungen wie der „Vogelgrippe“ zusammen.
Mit der Gemeinsamen Fischereipolitik verfolgt die Europäische Union insbesondere das Ziel einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen von Meeren, Flüssen und Seen.
