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Mai

29.05.2007

ASEM-Außenministertreffen in Hamburg am 28./29.05.2007, Eröffnung der Plenarsitzung am 29.05.2007


Steinmeier, von Beust

Sehr geehrter Herr Bürgermeister von Beust, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vielen Dank für Ihren freundlichen Empfang im Hamburger Rathaus!

Wir wissen es sehr zu schätzen, dass wir in Ihrem Hause, dem Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg, zu Gast sein dürfen. Dafür möchte ich mich, sehr geehrter Herr Bürgermeister, ganz herzlich auch im Namen meiner 45 Amtskolleginnen und Kollegen bedanken.

Hamburg hat, das habe ich gestern schon bei der Begrüßung erwähnt, eine lange Tradition als „Tor zur Welt“ und als Drehscheibe für den Handel Europas mit Asien. Das ist sicher der Grund, warum wir uns schon jetzt so besonders wohl hier fühlen.

Gestern haben wir uns über wichtige internationale Themen beraten und festgestellt, dass Europa und Asien in vielen Bereichen an einem Strang ziehen. Das gilt insbesondere auch für globale Fragen wie Energie und Klimawandel, über die wir heute Vormittag sprechen werden.

Drei Aspekte erscheinen mir bei diesem Thema besonders wichtig:

Erstens: Wirtschaftswachstum und Klimaschutz sind vereinbar. Es ist sogar umgekehrt so, dass der Klimawandel möglicherweise katastrophale Auswirkungen auf die Volkswirtschaften der Industrie- und der Entwicklungsländer haben wird. Das belegt unter anderem die Studie von Nick Stern. Gleichzeitig eröffnen sich Chancen für uns alle: neue Brennstoffe und fortgeschrittene Technologien, eine höhere Energieeffizienz und eine geringere Umweltbelastung. Damit verbunden bessere Voraussetzungen für die Gesundheit der Menschen in unseren Ländern und saubere, bezahlbare Energie, die ebenfalls unseren Bürgern zugute kommt.

Zweitens: Funktionierende und transparente Energiemärkte sind wichtige Voraussetzungen für eine nachhaltige Energieversorgung. Energie ist – wie der Klimawandel – unmittelbar für unsere Lebensverhältnisse relevant. Auf der politischen Ebene haben wir die Energiecharta und ihre Prinzipien als Gestaltungsrahmen. Einige unserer asiatischen Partner wie China, Pakistan, Südkorea und die Regionalorganisation ASEAN sind Beobachter bei der Energy Charter Conference. Japan ist sogar Mitglied. Diese gemeinsame Basis sollten wir auch im ASEM-Rahmen nutzen und uns weiter für die Umsetzung der Prinzipien der Energiecharta einsetzen.

Drittens: Wir müssen uns verstärkt den sicherheitspolitischen Aspekten von Energie und Klimawandel zuwenden. Die extremen Auswirkungen der Erderwärmung - Wasserknappheit, Wüstenbildung, steigende Meeresspiegel - zeigen: Klimaschutz ist auch eine Frage der nationalen und internationalen Sicherheit. Dabei kommt der Außenpolitik die entscheidende Rolle zu, regionale Brennpunkte aufzuspüren und möglichem Konfliktpotenzial präventiv entgegenzuwirken. Dies setzt allerdings die Verständigung nicht nur über Art und Umfang dieser Risiken, sondern auch über die Wege zu deren Überwindung voraus.

Wir dürfen einfach nicht zulassen, dass der Klimawandel und seine Folgen zu neuen Spannungen zwischen Nord und Süd führen. Wir müssen uns gerade im Rahmen von ASEM diesen Fragen noch intensiver zuwenden. Für mich sind das Kernaufgaben einer vorausschauenden und zukunftsorientierten Außenpolitik.

Die ASEM-Umweltministerkonferenz von Kopenhagen im April dieses Jahres, zu der mein Kollege Stig Møller gleich noch ausführlicher berichten wird, war eine ausgezeichnete Initiative. Das ist ein Feld, wo wir die ASEM-Zusammenarbeit weiter vertiefen können.

Ich wünsche uns allen lebhafte und anregende Diskussionen im Hamburger Rathaus!

Vielen Dank.



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Datum: 30.05.2007