Asien ist ein Motor der Globalisierung. Doch Asien treibt die Globalisierung nicht allein. Auch wir in Europa sind Teil dieser Entwicklung. Wir müssen deshalb mit Asien gemeinsam die Globalisierung gestalten. Ich freue mich deshalb sehr, beim 8. Asia Europe Meeting (ASEM) auf Außenministerebene, das die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der kommenden Woche in Hamburg veranstaltet, gemeinsam mit meinen europäischen Amtskollegen die neuen ASEM-Mitglieder Indien, Pakistan, Bulgarien, Rumänien, Mongolei und das ASEAN-Generalsekretariat in der ASEM-Kooperation willkommen zu heißen.
ASEM hat in den vergangenen zwei Jahren seine Mitgliedschaft von ursprünglich 26 auf nunmehr 45 nahezu verdoppelt und zudem die Zusammenarbeit bei „neuen Themen“ wie Energie und Klimawandel, Arbeit und Beschäftigung sowie Bildung und Wissenschaft vertieft. Das ist eine willkommene Entwicklung, die unterstreicht: ASEM ist ein dynamischer und auf die Zukunft ausgerichteter Prozess. In seinem Rahmen kann die Politik flexibel und pragmatisch auf aktuelle Gegebenheiten reagieren. Schon der Blick auf die Bandbreite der Themen, die wir in Hamburg erörtern werden, zeigt wie sehr uns die aktuellen internationalen und globalen Entwicklungen schon heute zur Zusammenarbeit verpflichten. Vom ASEM-Treffen erwarte ich mir ein weiteres Signal unserer gemeinsamen Verantwortung. In Hamburg wollen wir vor allem die neuen ASEM-Partner für eine engagierte Mitarbeit in diesem einzigartigen Prozess gewinnen.
Die Hamburger ASEM-Konferenz ist eines der größten Ereignisse der deutschen EU-Präsidentschaft – auch das belegt den Stellenwert, den die EU der Kooperation mit Asien beimißt. Die erstmalige Teilnahme des Hohen Beauftragten der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, bei einem ASEM-Treffen unterstreicht darüber hinaus die wachsende sicherheitspolitische Dimension von ASEM.
Es ist eine unserer wichtigsten Aufgaben, die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Europa und Asien zum beiderseitigen Vorteil zu gestalten. Dazu gehört zum Beispiel, die Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb und nachhaltiges Wirtschaften zu sichern. Erst vor kurzem, Anfang Mai in Brunei, haben Handelskommissar Mandelson und die ASEAN-Wirtschaftsminister den Beginn von Verhandlungen zu Freihandelsabkommen vereinbart. Verhandlungen mit Südkorea und Indien werden folgen. Ausdrücklich sollen dabei auch sozialpolitische Aspekte behandelt werden.
Bei all diesen Fragen gilt auch: Außenpolitik wandelt sich zunehmend zur Weltinnenpolitik. ASEM ist der Ort, an dem wir den Spielraum ausloten, den wir für die gemeinsame Gestaltung der Regeln des internationalen Systems haben. Es geht um verantwortliches Handeln Europas und Asiens. Wir wollen Asien als Partner einer Politik gewinnen, die auf Frieden, Gerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften ausgerichtet ist. So können Europa und Asien gemeinsam ihre Zukunft sichern.
