Frieden und Demokratie sind nicht selbstverständlich - Interview von Bundeskanzlerin Merkel mit der 'Bild'-Zeitung

Das Interview im Wortlaut.
 
Bild: Vor 50 Jahren war die Europäische Einigung eine Frage von Krieg und Frieden. Heute schreibt uns die EU vor, wie Sessellifte in Mecklenburg-Vorpommern auszusehen haben. Viele Menschen verbinden Europa vor allem mit Regelungswut und Verbotswahnsinn. Frau Bundeskanzlerin, was ist da schief gelaufen?

Angela Merkel: Die Idee der europäischen Einigung ist auch heute noch eine Frage von Krieg und Frieden. Wir sollten Frieden und Demokratie nie als etwas Selbstverständliches abhaken, auch wenn die längste Friedenszeit in der Geschichte Europas durch die Europäische Union zur vertrauten Normalität geworden ist.
 
Die meisten Bürger erfahren die Europäische Union heute als großen gemeinsamen Binnenmarkt, in dem sie frei reisen und arbeiten können, in dem Produkte aus den Mitgliedsländern ungehindert in alle Warenregale kommen. Das hat uns mehr Wohlstand eingebracht als in den Zeiten abgeschotteter Märkte.

Bild: Aber auch mehr Verordnungen und Gesetze!

Merkel: Ja. es bedeutet allerdings auch einheitliche Normen, damit alle gleiche Wettbewerbschancen haben. Der Sessellift aus deutscher Produktion ist dann auch in Österreich und Rumänien zugelassen. Das bringt Arbeitsplätze in Deutschland. Ohne den europäischen Binnenmarkt wäre Deutschland nicht Exportweltmeister.

Bild: Übertreiben es die Brüsseler Bürokraten dabei nicht allzu oft?

Merkel: Manchmal ja. Zum Beispiel sollte eine Sonnenschutzrichtlinie die Notwendigkeit von Sonnenschirmen in allen europäischen Biergärten regeln. So etwas ist übertrieben und das müssen wir Europäer besser in der Griff kriegen. Ich habe meine Kollegen überzeugt, dass wir jetzt zum Beispiel in der EU ein viertel aller Formularpflichten bis 2012 abschaffen. Dabei hilft uns auch das Europäische Parlament, das in den vergangenen Jahren als Kontrollinstanz viel selbstbewusster geworden ist.

Bild: Was ärgert Sie an der EU-Kommission am meisten?

Merkel: Das Zerrbild einer allmächtigen Superbehörde in Brüssel trifft so natürlich nicht zu. Dennoch müssen wir aufpassen, wenn innerhalb der EU-Kommission bestimmte Fragen allein durch die Wettbewerbsbrille gesehen werden, ohne die gewachsenen Traditionen der Nationen hinreichend mitzuberücksichtigen.
 
Wettbewerb ist ohne Zweifel wichtig und muss von der unabhängigen EUKommission auch geschützt werden. Aber die Politik braucht Gestaltungsspielräume. Nehmen Sie in Deutschland zum Beispiel den gewachsenen ehrenamtlichen Breitensport. Den kann man nicht behandeln wie kommerzielle Fitness-Center.

Bild: Wenn Sie die Gründerväter der EU, also Konrad Adenauer, Jean Monnet oder Robert Schuman persönlich treffen könnten: Was würden Sie sie fragen?

Merkel: Wie sie in ihren Begegnungen das Vertrauen zueinander gefasst haben, ein so gewaltiges Projekt anzupacken - ein gemeinsames Europa - nach den schrecklichen Erfahrungen des von Hitlerdeutschland begonnenen Weltkriegs.
 
Und ich würde Konrad Adenauer noch auf seine Rede ansprechen, als Anfang 1957 das Saarland wieder zu Deutschland kam und er dort sagte, dass eines Tages auch der Osten Deutschlands wieder mit dem Westen des Landes vereinigt würde. Ich würde ihn gern fragen, wie sehr er damals wirklich daran geglaubt hat und was ihn darin bestärkt hat.

Bild: Sie selbst sind in der DDR groß geworden. Wie sah Europa aus, als Sie es durch den Eisernen Vorhang betrachteten?

Merkel: Westeuropa war Freiheit und zugleich auch etwas Fernes. Wenn Sie nicht erfahren können, wie Italien aussieht oder Frankreich, wo die französische Revolution stattfand, dann bleibt dieser Teil Europas etwas Bruchstückhaftes.

Bild: Wo waren Sie nach dem Mauerfall das erste Mal in Europa?

Merkel: Meine erste Reise nach dem Mauerfall war nicht innerhalb Europas, sondern ging nach Kalifornien, weil mein Mann dort wissenschaftlich tätig war. Ich habe es damals durchaus ein bisschen bedauert, dass ich nicht zuerst nach Paris oder Rom fahren konnte. Die zweite Reise ging dann nach Italien.

Bild: Wo ist Europa für Sie am schönsten? Wo würden Sie gern einmal ein Jahr verbringen?

Merkel: Da würde mir viel einfallen! Ich würde zum Beispiel sehr gern einmal im zentralen Frankreich leben, am liebsten auf dem Land.

Bild: Waren Sie schon in jedem der 27 EU-Länder?

Merkel: Nein. Mir fehlen zum Beispiel noch Estland und Lettland.

Bild: Worauf können alle Europäer stolz sein, wenn sie auf die letzten 50 Jahre zurückblicken?

Merkel: Wir haben gelernt, miteinander friedlich zu leben, ohne unsere Eigenheiten aufzugeben. Karel Capek, ein großer Europäer aus Prag, hat es wunderbar ausgedrückt: „Der Schöpfer Europas machte es klein und teilte es sogar in winzige Stücke auf, so dass sich unsere Herzen nicht an der Größe, sondern an der Vielfalt erfreuen."

Wir können auch stolz darauf sein, dass die Kluft zwischen arm und reich in Europa nicht soweit auseinandergedriftet ist wie in anderen Teilen der Welt, auf Freiheit, Rechtsstaat und ein sicheres Leben für inzwischen fast 500 Millionen Menschen in Europa. Wer hätte damit vor 50 Jahren gerechnet?
 
Bild: Gibt es auch etwas, wofür Sie sich schämen als Europäerin?

Merkel: Schämen ist zu viel gesagt, aber traurig über Momente der Schwäche, in denen wir in Europa unserer Verantwortung nicht gerecht geworden sind, das war ich schon. - Etwa Anfang der 90er-Jahre, als die Europäer unfähig waren, auf dem Balkan - auf unserem eigenen Kontinent - einen blutigen Konflikt einzudämmen.

Bild: Ist Krieg in Europa ein für alle Mal ausgeschlossen?

Merkel: Ja. Auf jeden Fall in den Staaten der Europäischen Union. Und es muss unser Ziel für den ganzen Kontinent sein.

Bild: Wenn Sie sich vorstellen, es gäbe die EU überhaupt nicht. Was würden Sie - neben dem Frieden - am meisten vermissen?

Merkel: Diese Vorstellung kann ich mir überhaupt nicht machen. Ohne die EU müssten wir uns große Sorgen machen, ob wir im globalen Wettbewerb mit so starken Ländern wie USA, China oder Indien bestehen können. Deutschland und jedes andere europäische Land allein wäre trotz aller Stärke dafür zu klein. Gemeinsam sind wir Europäer stärker.

Bild: Das steht alles auf der Habenseite. Trotzdem jubelt niemand mehr wie in den 5Oer-Jahren, als die Schlagbäume niedergerissen wurden. Als am 1. Januar Rumänien und Bulgarien der EU beitraten, nahm kaum einer Notiz davon. Warum?

Merkel: Europa wird normal, das ist der Grund. Als 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet wurden, lag der Zweite Weltkrieg gerade 12 Jahre zurück. Kurz vorher wurden Deutschland und Frankreich noch jeweils als sogenannte Erbfeinde verunglimpft, daran erinnert sich ja kaum jemand mehr, zum Glück. Heute ist Europa in Vielem wie ganz normale Innenpolitik und deshalb nicht immer besonders spannend.

Gleichzeitig herrscht eine gewisse Ungeduld, weil es mit 27 Mitgliedsstaaten oft zu lange dauert, bis wir uns zusammenraufen. Um das zu ändern. brauchen wir den EU-Verfassungsvertrag. der die Entscheidungsmechanismen an die größere EU anpasst.

Und es gibt immer noch viele Ängste. Nehmen Sie nur die Osterweiterung: Sie bringt Stabilität für ganz Europa, jede Menge neuer Exportchancen für uns und mehr Gewicht für die EU in der Welt. Viele sehen aber nicht den Nutzen, sondern allein die Kosten...

Bild:... apropos Kosten: Die Deutschen haben das Gefühl, sie seien mit immer noch 7 Milliarden Euro Nettobeitrag pro Jahr die ewigen Zahlmeister in der EU.

Merkel: Wir sind nicht die einzigen Nettozahler und pro Kopf der Bevölkerung zahlen wir auch nicht am meisten. Man muss alle Posten der Rechnung betrachten: Was würde es uns kosten, wenn die osteuropäischen Länder nicht wirtschaftlich vorankämen? Wenn das Gefälle bei Umwelt und Lohnstandards nicht kleiner würde? Ich sage: Unter dem Strich ist das, was wir nach Europa geben, deshalb gut investiertes Geld.

Bild: Werden die Deutschen in Europa nicht oft über den Tisch gezogen, weil die anderen davon ausgehen, dass wir als gute Europäer am Ende doch das Portemonnaie aufmachen?

Merkel: Ich habe von Helmut Kohl gelernt, dass Deutschland am besten fährt, wenn wir bei europäischen Entscheidungen auch auf die Interessen der kleinen Länder achten. Und wenn wir in diesem Sinne Kompromisse möglich gemacht haben, dann war das immer auch für Deutschland gut. So konnte ich bei meinem ersten Gipfel in Brüssel im Dezember 2005 für uns fast eine Milliarde Euro wieder zurückverhandeln.

Bild: Sind die Deutschen also besonders vorbildliche Europäer?

Merkel: Auch wir sind nicht immer Musterknaben. Deutschland hat in den vergangenen Jahren wegen zu vieler Schulden etwa den Stabilitätspakt für den Euro verletzt. Insgesamt sind die Deutschen in ihrer Einstellung aber gute Europäer - auch weil wir wissen, dass es in unserem eigenen Interesse liegt.

Bild: Sind Sie stolz, eine Deutsche zu sein? Oder sind Sie stolz, eine Europäerin zu sein?

Merkel: Ich bin gern Deutsche und liebe Deutschland. Und ich bin genauso froh, dass Deutschland zu Europa gehört. Aber wenn ich in Afrika, Asien oder Amerika bin, dann geht es mir so wie vielen Deutschen, dann fühle ich mich auch sehr als Europäerin.

Bild: Jeder kennt den "American way of life". Was ist für Sie der "European way of life"?

Merkel: Das kann ich in einem Wort zusammenfassen: Toleranz. Unser Modell in Europa zielt auf Ausgleich und Gemeinsamkeit. Das heißt zum Beispiel, dass gut Verdienende höhere Steuersätze zahlen und dass wir ein solides Sozialsystem haben.
 
Aber wir müssen darauf achten, dass soziale Sicherheit mit Freiheit und Verantwortung des Einzelnen verbunden sind. Und wir werden gemeinsam eintreten müssen für unsere Wertvorstellungen, weil die Welt sich stets verändert. Diese europäische Art zu leben, das, was uns ausmacht, wollen wir auch in der Erklärung zum 50. Jahrestag der EU beschreiben.

Bild: Wohin führt uns diese Zukunft, Frau Bundeskanzlerin? Wie sieht Europa in 50 Jahren aus? Sind Russland und Israel in der EU? Und wie lange ist die Türkei dann schon EU-Mitglied?

Merkel: Die Frage nach Vollmitgliedschaft wird sich in 50 Jahren nicht mehr so drängend stellen, weil auch das Knüpfen besonders enger Beziehungen der EU zu einem Nachbarstaat attraktiv sein wird. Das hilft uns, eine größere Zone der Stabilität und freundschaftlicher Verflechtungen aufzubauen.
 
In der EU selbst müssen wir einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen. Die EU-Kommission wird handlungsfähiger werden, und zwar mit klar geregelten Zuständigkeiten. Einen europäischen Bundesstaat wird es auch in 50 Jahren nicht geben, wir werden die Vielfalt der Nationalstaaten behalten.

Bild: Welchen Europäer der letzten 50 Jahre bewundern Sie am meisten?

Merkel: Es gibt nicht nur einen, viele haben Großartiges geleistet. Ich bewundere Konrad Adenauer dafür, dass er es geschafft hat, Deutschland nach dem Krieg mit den Völkern Europas zu versöhnen.
 
Und ich war zum Beispiel vor wenigen Tagen sehr beeindruckt, als ich einen Text von Helmuth James Graf von Moltke im Widerstand gegen die Nazis gelesen habe. Moltke hat mitten im Krieg, 1941, auf den Punkt vorhergesagt, wie sich Europa entwickeln werde: Keine Zölle mehr. Gemeinsame Währung. Europäische Armee. Europäische Außenpolitik. Europäische Wirtschaftspolitik. Sagenhaft, diese Weitsicht.

Bild: Was glauben Sie, müssen Sie tun, um wie Helmut Kohl Ehrenbürger Europas zu werden?

Merkel: Damit vergleiche ich mich nicht. Helmut Kohl ist einzigartiger Bürger und Politiker Europas.