Die meisten Menschen, die von der EU-ASEAN-Konferenz hören, werden keine Ahnung haben, was sich dahinter verbirgt. Warum ist diese Konferenz so wichtig?
Asien befindet sich im Aufbruch. Da können wir Europäer nicht nur auf die großen Staaten wie Japan, China oder Indien schauen. Allein in den zehn Staaten der ASEAN-Gemeinschaft leben 500 Mio. Menschen - mehr als in der EU. Welche politische Zukunft haben sie? Werden sich die ASEAN-Staaten zu einem gemeinsamen Markt wie Europa zusammenschließen? Wird die Sicherheit und Stabilität Asiens durch Regionalorganisationen wie ASEAN maßgeblich bestimmt werden? Das sind die Fragen, um die es geht und an denen Europa besonders interessiert ist.
Im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus ist der Blick in erster Linie auf den Irak und Afghanistan gerichtet. Ist aber die teilweise instabile Lage in einigen der ASEAN-Staaten nicht mindestens so beunruhigend? Vor allem in Indonesien, dem bevölkerungsreichsten moslemischen Land der Erde, gibt es ja starke fundamentalistische Strömungen, in 16 Provinzen gilt bereits die Scharia.
Südostasien ist eine Region, in der es neben stabilen Gemeinwesen auch erhebliche Instabilität gibt. Hierfür sind politische, religiöse und ethnische Ursachen verantwortlich. Der Terrorismus hat deshalb auch hier zugeschlagen. Denken Sie an die Anschläge auf der Insel Bali im Jahr 2002. Gerade deswegen kommt dem ASEAN-Staatenverbund eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Terrorismus, der Entwicklung toleranter und freier Gesellschaften und der Entschärfung zwischenstaatlicher Spannungen zu.
Was kann die EU tun, um für mehr Stabilität in der Region zu sorgen?
Ersteinmal wollen die ASEAN-Mitglieder selbst für mehr Stabilität in der Region sorgen, dazu haben sich die Mitgliedsstaaten erst kürzlich ausdrücklich bekannt. Hierzu wollen sie sich enger zusammenschließen. Auch wenn es hier viele Unterschiede gibt - die grundsätzliche Richtung ist damit die, die wir Europäer in der EU eingeschlagen haben. Es liegt auf der Hand, dass damit gerade die EU zu einem natürlichen Partner wird. Wir können auf vielen Ebenen der Zusammenarbeit die wirtschaftliche und politische Zukunft ASEANs positiv beeinflussen. Auch hierum geht es in Nürnberg.
In den vergangenen Jahren pflegten die ASEAN-Staaten engere Beziehungen zu den USA, auch zu China und Japan. Die EU schien da weniger Einfluss zu haben.
Die von Ihnen beschriebenen engen Bindungen ergeben sich ja schlicht aus der unmittelbaren geographischen Nachbarschaft, im Falle der USA auch aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts. Heute stelle ich aber fest: Europa wird in diesem Teil der Welt zunehmend sichtbarer und wichtiger. Daher kommt es jetzt darauf an, dass wir da, wo es Sinn macht, als Europäer unsere Chancen nutzen. Für den Bereich Handel reden wir jetzt über Freihandelsabkommen. Mit einer Reihe von Staaten verhandeln wir gerade umfangreiche Partnerschaftsabkommen. Wir sind einer der wichtigsten Akteure der Entwicklungspolitik in dieser Region. In Indonesien haben wir bei der Beilegung des Aceh-Konflikts vermittelt und gemeinsam mit den ASEAN-Staaten im Rahmen einer Überwachungsmission erfolgreich Hilfe im Bereich Sicherheit und Stabilität geleistet. Wir fördern Strukturen der Zivilgesellschaft und beraten bei der Vertiefung regionaler Zusammenarbeit. Mir scheint, dass wir also auf dem richtigen Weg sind.
Stichwort Klima: Die ASEAN-Staaten – etwa Indonesien, Malaysia oder das heute noch bitterarme Vietnam – beeindrucken mit beachtlichen Wachstumsraten. Das hat auch Folgen für das Weltklima. Was tun?
Wachstum ist für uns in Europa wichtig und ist es in sich entwickelnden Staaten umso mehr. Wir müssen also Antworten finden, um dieses notwendige Wachstum mit dem Schutz des Weltklimas und der Umwelt vereinbar zu machen. Wir haben daher das Klimathema ganz oben auf die Agenda der deutschen Präsidentschaften in der EU und in der Gruppe der G8-Staaten gesetzt. Durch die wegweisenden Beschlüsse beim EU-Gipfel in Brüssel in der letzten Woche haben wir weltweit eine Vorreiterrolle übernommen. Aber wir sollten uns nicht täuschen lassen: Auch in Asien ist der Umweltschutz längst ins Blickfeld gerückt. Die Länder der Region, auch China, begreifen, dass einseitiges Wachstum auf Kosten der Umwelt heute nicht mehr möglich ist. Wir Europäer, und nicht zuletzt wir Deutschen sind weltweit führend in der Umwelttechnik und können den ASEAN-Staaten wichtiger Partner sein.
