- Es gilt das gesprochene Wort! -
Sehr geehrter Herr Präsident Dimitriadis,
sehr geehrte Präsidiumsmitglieder,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
Ich freue mich, dass das Präsidium des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses heute in Berlin zusammentritt und ich Sie hier begrüßen kann.
Die Bereitschaft des EWSA, für eine Sitzung in die Hauptstadt der Präsidentschaft zu reisen, begrüße ich ausdrücklich. Es macht deutlich, wie sehr der EWSA am offenen Dialog mit und in den Mitgliedstaaten interessiert ist.
Die Bundesregierung schätzt sehr das Selbstverständnis des EWSA als Vermittler zwischen den Interessen der europäischen Verwaltung und den Interessen der Zivilgesellschaft.
Durch die Zusammenarbeit der im EWSA vertretenen Gruppen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens leisten Sie alle einen wichtigen Beitrag zur europäischen Integration. Durch Ihr Engagement und die Zeit, die Sie der Arbeit im EWSA widmen, zeigen Sie, wie sehr Ihnen an der Einbindung der Zivilgesellschaft in die europäische Politik gelegen ist.
Das wird auch und gerade in den Stellungnahmen deutlich, die von den Mitgliedern in den Arbeitsgruppen mit großem Sachverstand erstellt werden.
Für das Bundeswirtschaftsministerium von besonderem Interesse ist dabei ihr „jüngstes Werk“ zu den Chancen und Herausforderungen Europas in der Globalisierung.
Das Thema Globalisierung hat während des ganzen Halbjahres der Deutschen Ratspräsidentschaft als Querschnittsthema eine große Rolle gespielt. Dabei wurde die gesamte Bandbreite des Themas beleuchtet: So befassten sich die Handelsminister der EU bei ihrem informellen Treffen in Brüssel am 11. Februar mit den Fortschritten der Doha-Runde. Auch beim Treffen der G8-Arbeitsminister am 6. Juni stand das Thema Globalisierung im Mittelpunkt.
Direkt oder indirekt erfassen die globalen Herausforderungen alle Bereiche unseres täglichen Lebens. Ereignisse in anderen Weltregionen beeinflussen heute unsere soziale wie auch innere Sicherheit, Energieversorgung und Umwelt. Die Globalisierung hat Einfluss auf den Arbeitsmarkt und sogar auf unsere Gesundheit.
Die wirtschaftlichen Aspekte dieses Themas haben wir beim Informellen Wettbewerbsfähigkeitsrat im April 2007 in Würzburg diskutiert.
Dort haben wir uns mit der Frage beschäftigt, ob die EU im Rahmen des Globalisierungsprozesses wettbewerbsfähig und international attraktiv ist.
Einigkeit bestand darüber, dass es sich bei der Globalisierung um einen unumkehrbaren weltwirtschaftlichen Prozess handelt. Die große Herausforderung besteht darin, diesen Prozess zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger sowie der im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen in Europa zu gestalten.
Wir haben bekräftigt, dass Europa die Herausforderungen nur gemeinsam annehmen kann. Eine Abschottung Europas wäre der falsche Weg. Der „Schlüssel“ liegt vielmehr bei einer starken – insbesondere wirtschaftlich starken – und dynamischen EU.
Ziel der EU muss daher sein, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft weiter zu verbessern. Die Minister unter Leitung von Bundesminister Glos haben ihre Entschlossenheit bekräftigt, die Umsetzung der Lissabon-Agenda voranzutreiben und den europäischen Binnenmarkt weiter zu stärken.
Die Stellungnahme des EWSA zum Thema „Europas Herausforderungen und Chancen im Rahmen der Globalisierung“ vertieft diese Überlegungen weiter und zeigt Wege auf, die die Europäer gemeinsam in einer globalisierten Welt beschreiten können.
Der EWSA macht deutlich, dass den Herausforderungen der Globalisierung nicht nur mit einem rein wirtschaftlichen Ansatz begegnet werden kann. Auch die politischen, sozialen, ökologischen und kulturellen Fragen müssen berücksichtigt werden.
Ich unterstütze ausdrücklich die Aussagen des Ausschusses zur Wiederaufnahme der Doha-Verhandlungen der WTO. Ideal wäre ein zügiger Abschluss der WTO-Verhandlungen – daran arbeiten wir noch.
Darüber hinaus sind auch in den übrigen Bereichen Weiterentwicklungen notwendig.
Nur so kann eine globale Governance entstehen. Die EU kann auf diesem Weg ihre gemeinsamen Werte und Grundsätze in die Waagschale werfen.
Deshalb möchte ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Stellungnahme danken.
Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Sitzung in Berlin.
Vielen Dank.
