Am Mittwoch (30.05.) traf in Berlin zum zweiten Mal unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft das Nahost-Quartett, bestehend aus den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation, zusammen, um sich zur Lage im Nahen Osten zu beraten.
Bundesaußenminister Steinmeier hatte die Mitglieder des Quartetts vor dem Hintergrund der angespannten Lage im Nahen Osten nach Berlin geladen. Die jüngste Gewalteskalation zwischen Israelis und Palästinensern war denn auch zentrales Thema des Treffens. Das Quartett rief eindringlich zu einer Rückkehr zur Waffenruhe auf: "Wir sind uns alle einig, dass die Spirale von Gewalt und Gegengewalt durchbrochen werden muss", fasste der Bundesaußenminister die Debatte im Anschluss an das Treffen vor Pressevertretern zusammen. Mit seinem Treffen sende das Quartett das Signal, dass die internationale Gemeinschaft bereit stehe, die Konfliktparteien auch in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen.
Steinmeier mahnte die Parteien, den Blick auf das Wesentliche nicht zu verlieren und forderte die Fortsetzung der direkten Gespräche zwischen Premierminister Olmert und Präsident Abbas. Um wieder zu einer dauerhaften Beruhigung der Lage zu kommen, sei es zudem notwendig, die politische Perspektive zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu konkretisieren.
Das Quartett beschloss zu diesem Zweck, noch im Juni mit den Konfliktparteien in der Region zusammenzukommen. Auch der Dialog mit der Arabischen Liga wird fortgesetzt. Bundesaußenminister Steinmeier verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass die Direktgespräche der Arabischen Liga mit Israel in einen kontinuierlichen Dialog münden werden.
Bei dem Treffen verabschiedete das Quartett eine gemeinsame Erklärung.
An dem Treffen nahmen neben Bundesaußenminister Steinmeier als EU-Ratspräsident , der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon, der russische Außenminister Sergej W. Lawrow, die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana, und die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen Benita Ferrero-Waldner teil.
