Vom 28.-29.5. trafen sich die Außenminister der 45 ASEM-Mitglieder zur 8. ASEM-Außenministerkonferenz im historischen Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg.
Die ASEM-Mitglieder vereinbarten in Hamburg eine verstärkte regionale Zusammenarbeit bei globalen Fragen und der Lösung internationaler Konflikte. Eines der Hauptthemen der Konferenz war der Kampf gegen den Klimawandel. Die Teilnehmer unterstrichen ihre Auffassung, dass nur entschlossenes gemeinsames Handeln die Erde vor den Folgen einer weiter fortschreitenden Erderwärmung bewahren kann. Daher unterstützen die ASEM-Mitglieder ein globales und umfassendes Nachfolgeregime für das im Jahr 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll. Dieses Nachfolgeregime soll der gemeinsamen (aber differenzierten) Verantwortung der Staatengemeinschaft für die Erderwärmung Rechnung tragen.
Gastgeber der Veranstaltung des informellen ASEM-Außenministerprozesses war Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, der die Konferenz am Pfingstmontag (28.09.) bei einem Abendessen im Hotel Kempinski Atlantic eröffnete.
Steinmeier stellte voran, dass die Mitglieder der ASEM-Kooperation inzwischen zusammen genommen 60% des Welthandels, 58% der Weltbevölkerung und rund 50% der Weltwirtschaftsleistung ausmachten. ASEM sei heute eine "Stimme von Gewicht" in der Welt, die gemeinsam Verantwortung zu tragen bereit sei. Die globalisierte Welt bringe es mit sich, dass nationale ordnungspolitische Gestaltungsmacht abnehme, "daher wollen wir regionale Foren wie ASEM verstärkt nutzen, um uns auf gemeinsame Lösungen von Problemen zu verständigen", sagte Steinmeier. Damit die Globalisierung für alle Menschen zu einer Chance werde, brauche sie Regeln und Grenzen, "kurzum: "eine faire Ordnung."
Auch aus diesem Grund hat sich die ASEM-Themenpalette bis heute stark gewandelt: Die Themen reichen heute neben aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Fragen wie der Lage im Mittleren und Nahen Osten, in Afghanistan bis hin zu Energie und Klimawandel, gesellschaftspolitischen Themen wie Arbeit, Beschäftigung und Bildung oder bis zum Dialog der Kulturen und Religionen. Steinmeier fügte hinzu: "Das ist ein Gewicht, das wir zusammen noch stärker in die internationale Politik einbringen können und sollten."
In seiner Eröffnungsrede hatte der Minister die Einzigartigkeit der ASEM-Kooperation hervorgehoben: ASEM hat informellen Netzwerkcharakter und bringt seit über 10 Jahren Asien und Europe erfolgreich einander näher. Dabei funktioniert ASEM praxisorientiert und ohne eigenen Apparat.
Besonders begrüßte Steinmeier die sechs jüngsten ASEM-Mitglieder Indien, Pakistan, Mongolei, Bulgarien, Rumänien und das ASEAN-Sekretariat, die erstmals an einem ASEM-Außenministertreffen teilnehmen. Die Zahl der ASEM-Mitglieder hat sich damit innerhalb von zwei Jahren von 26 auf 45 Mitglieder fast verdoppelt.
Beim einleitenden informellen Abendessen (28.9.) berieten die Teilnehmer über die aktuellen internationalen Krisen- und Konfliktregionen, darunter Afghanistan, Iran, Irak, der Nahe und Mittlere Osten, sowie die Situation auf der koreanischen Halbinsel und Fragen der nuklearen Nichtverbreitung.
Am zweiten Konferenztags standen die drängenden globalen Fragen auf der Tagesordnung. Die Themen umfassten Maßnahmen gegen den Klimawandel und zur Sicherung der weltweiten Energieversorgung, sowie die Diskussion der gemeinsamen Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Die Abschlußsitzung der Konferenz war laufenden Projekten der ASEM-Kooperation gewidmet.
In der Abschlusserklärung der Präsidentschaft, die allen ASEM-Mitgliedern zur Kenntnis gegeben war, betonen die ASEM-Außenminister die "Notwendigkeit eines globalen und umfassenden Kyoto-Nachfolgesystems ab dem Jahr 2012", in Übereinstimung mit dem Prinzip der gemeinsamen aber differenzierten Verantwortlichkeit. Die Erklärung anerkannte die Rolle von Zielvorgaben zur Erhöhung der Investitionssicherheit für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Die Verhandlungen sollten möglichst bis 2009 begonnen haben. Bundesminister Steinmeier hob hervor, dass der Bali-Konferenz im Dezember 2007 hierbei große Bedeutung zukomme.
Der gastgebenden Freien und Hansetadt Hamburg sprach der Bundesaußenminister im Namen der Bundesregierung und der Teilnehmer seinen großen Dank für die herzliche Aufnahme aus, die aufgrund von Straßensperrungen und Antiglobalisierungsdemonstrationen für den Alltag der Hamburgerinnen und Hamburger einige Schwierigkeiten bedeutet habe.
Die 45 Mitglieder der ASEM-Kooperation sind Japan, China, Indien, Mongolei, Pakistan, Südkorea, die 10 Staaten des ASEAN-Staatenbundes (Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur, Thailand, Brunei Darussalam, Vietnam, Myanmar, Laos und Kambodscha), das ASEAN-Generalsekretariat, sowie die 27 europäischen Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission. Die vier ASEM-Koordinatoren sind die deutsche Ratspräsidentschaft, die Kommission, China und Brunei Darussalam. In Hamburg nahm zum ersten Mal der Hohe Repräsentant der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Dr. Javier Solana, als Gast an einem ASEM-Außenministertreffen teil und unterstrich die wachsende sicherheitspolitische Dimension von ASEM.
