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10.05.2007

Europäische Einigung - eine beispielhafte Erfolgsgeschichte

Deppendorf, Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte beim Forum, es gebe in Europa "den Wunsch, den Menschen zu zeigen, dass die EU aktionsfähig ist". Dass Europa willens ist, zu handeln, habe man an den Beschlüssen zum Klimaschutz des letzten Europäischen Rates gesehen.

Sie unterstrich erneut, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft habe die Aufgabe, im europäischen Verfassungsprozess einen Fahrplan vorzulegen. Die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten habe die EU-Verfassung ratifiziert. Man sei daher zwar klug beraten, auf die Länder zu hören, die die Verfassung in Volksentscheiden ablehnten. Gleichzeitig solle man aber auch die anderen nicht vergessen.

EU - Vergangenheit und Zukunft

Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier hatte zuvor daran erinnert, dass die Idee der europäischen Integration Folge zweier Weltkriege war. Aus heutiger Sicht könnten diese auch als europäische Bürgerkriege bezeichnet werden, so der Minister.

Damit die Europäische Union von den Menschen auch künftig als eine Errungenschaft wahrgenommen wird, müsse sie transparenter werden. Deshalb sei es dringend erforderlich, den europäischen Gremien nun zusätzliche Entscheidungsbefugnisse zu geben.

Das Fundament: Solidarität

"Nur durch die Solidarität der Tat wird Europa lebendig bleiben", betonte Steinmeier. Schließlich gehe es in der Union nicht nur um Wirtschaftswerte und Bilanzen. "Europa bedeutet auch Solidarität mit den Schwachen. In Europa dürften keine Wohlstandsinseln entstehen. Wir brauchen Wohlstand für alle Menschen, die sich anstrengen", so Steinmeier. Rückblickend erinnerte Steinmeier an zahlreiche "alte" Mitgliedstaaten wie etwa Spanien, Portugal und Irland, deren Volkswirtschaften sich mit Hilfe der EU erfolgreich entwickelt haben.

Ähnlich äußerte sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die EU stehe nicht nur für einen gemeinsamen Markt, sondern eben auch für ein politisches Projekt.

Die soziale Dimension Europas

Für Bundesarbeitsminister Franz Müntefering stand fest: "Europa ist eine geniale Sache." Die demokratische Lösung von Konflikten in Europa sei beispielhaft. Nicht nur auf diesem Gebiet könne Europa internationales Vorbild sein: Auch die soziale Dimension des Wirtschaftens sei in den vergangenen Jahren wichtige Schritte vorangekommen. Dafür habe sich nicht zuletzt die deutsche Präsidentschaft stark gemacht. Jetzt müssten die nationalen Regierungen "ihre sozialpolitischen Hausaufgaben machen" und dürften bei eigenen Versäumnissen nicht mit dem Finger nach Brüssel zeigen. "Die Bürgerinnen und Bürger müssen spüren, dass sie auch in sozialen Fragen ganz konkret etwas von Europa haben", erklärte der Vize-Kanzler. Bis in den Abend diskutierten europäische Spitzenpolitiker, Abgeordnete und Fachleute aus verschiedenen EU-Ländern und Gäste aus anderen Ländern noch über die Zukunft der Union.



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Datum: 11.05.2007