Bundesaußenminister Steinmeier zeigte sich nach Abschluss des Treffens von Europäischer Union (EU) und Golfkooperationsrat (GCC) optimistisch, dass das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem GCC rasch abgeschlossen werden kann. Weiteres wichtiges Thema der Gespräche war der Friedensprozess im Nahen Osten.
Am 8. Mai fand in Riad das jährliche, nunmehr 17. Gemeinsame Rats- und Ministertreffen von EU und GCC statt. Die Treffen gehen auf das im Jahr 1988 vereinbarte Kooperationsabkommen zwischen der EU und GCC zurück.
An dem Treffen nahmen unter anderem zahlreiche Außenminister des Golfkooperationsrates sowie der Mitgliedstaaten der Europäischen Union teil. Die Europäische Union wurde von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sowie dem EU-Handelskommissar Peter Mandelson vertreten.
Ziel des Treffens war es vor allem, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der EU mit dem Golfkooperationsrat voran zu bringen, um zügig einen Abschluss zu erzielen. Bundesaußenminister Steinmeier zeigte sich nach Ende der Gespräche optimistisch: "Ich habe den Eindruck, dass wir uns auf der Zielgeraden befinden." Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft sei es, das Abkommen zur Unterschriftsreife zu bringen. Mit dem Freihandelsabkommen, über das seit fast 17 Jahren verhandelt wird, sollen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Golfregion und Europäischer Union ausgebaut werden. Bundesaußenminister Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass "das Freihandelsabkommen aber auch den Weg für vertiefte politische Beziehungen öffnen wird".
Das Außenministertreffen bot zudem die Gelegenheit für einen intensiven Dialog über aktuelle Themen der regionalen und internationalen Politik, wie insbesondere zu Fragen des Nahostfriedensprozesses.
Dem 1981 gegründeten GCC gehören Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman an. Der Vorsitz des GCC hat derzeit Saudi-Arabien, das zugleich auch Gastgeber des Treffens war. Der GCC-Raum umfasst ein Gebiet von knapp 2,7 Mio. qkm mit 32 Mio. Einwohnern und einem BIP von 342 Mrd. $ (11 500 $ Pro-Kopf-Einkommen). Die GCC-Staaten förderten 2005 etwa 61% des Öls der gesamten Region des weiteren Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas.
Das Gemeinsame Kommuniqué können Sie hier lesen.
