Seit Jahren sind die Entgelte für das so genannte Auslands-Roaming - darunter sind Gespräche mit einem Mobiltelefon im ausländischen Netz zu verstehen – deutlich zu hoch. Eine europaweite Regelung, die die Bürger nachhaltig entlastet, ist daher dringend geboten. Gegenwärtig wird auf europäischer Ebene ein entsprechender Verordnungsentwurf diskutiert.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, erklärt in seiner Funktion als EU-Ratsvorsitzender für den Bereich Telekommunikation: „Ziel der Verordnung muss der sichere Schutz des Kunden vor überhöhten Roaming-Entgelten sein. Deshalb werde ich mich auf dem informellen Treffen der europäischen TK- Minister am Donnerstag in Hannover vehement dafür einsetzen, die Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten und uns darauf zu verständigen. Hier gilt es insbesondere noch, für einen Verbraucherschutztarif Überzeugungsarbeit zu leisten.“
Gegenwärtig sind wichtige Detailfragen zu dem Verordnungsentwurf noch offen, so etwa die Preishöhen oder die konkrete Ausgestaltung der Endkundenregulierung. Weitgehend einig dürften sich die Minister aber darüber sein, dass eine Regulierung sowohl auf Großkunden- als auch auf Endkundenebene notwendig ist, ohne den Wettbewerb unter den Mobilfunkbetreibern lahm zu legen. Einvernehmen ist voraussichtlich auch über eine notwendige Verbesserung der Transparenzvorschriften zu erwarten.
Das informelle Treffen soll dazu beitragen, die Diskussion für die weiteren Beratungen ein gutes Stück voranzubringen. Ziel der deutschen EU-Präsidentschaft ist, auf dem Rat der Telekommunikationsminister im Juni diesen Jahres in Luxemburg eine politische Einigung zu erzielen.
