Zum Abschluss der EU-Konferenz "Verantwortung und Partnerschaft – Gemeinsam gegen HIV/AIDS" in Bremen haben die Vertreter der EU-Staaten, benachbarter Länder und internationale Partner eine gemeinsame Erklärung im Kampf gegen HIV/AIDS verabschiedet ("Erklärung von Bremen über Verantwortung und Partnerschaft – Gemeinsam gegen HIV/AIDS").
Die Konferenz, die vom 12. bis zum 13. März 2007 dauerte, fand unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft auf Einladung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in Bremen statt.
In der Erklärung verpflichten sich die Teilnehmer, die politische Führung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zur Eindämmung der Pandemie zu übernehmen. Im Mittelpunkt steht der universelle Zugang zu Prävention, insbesondere auch für schwangere HIV-Infizierte (Verringerung der Mutter-Kind-Übertragung des Virus) und für junge Menschen im Rahmen der Sexualaufklärung.
Die Erklärung verpflichtet außerdem die Teilnehmer, Partnerorganisationen wie zivilgesellschaftliche Organisationen, die WHO, UNAIDS, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM), das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Zivilgesellschaft in die Bekämpfung von HIV/AIDS einzubeziehen. Bessere Zusammenarbeit wird auch angestrebt, um den Zugang zu preisgünstigen Arzneimitteln zu sichern. Diskriminierung infizierter Menschen und der Risikogruppen soll, falls erforderlich, gesetzlich untersagt werden.
Die Europäische Kommission wird aufgefordert, den bereits beschlossenen Aktionsplan umzusetzen und eine Clearing-Stelle einzurichten, die besonders bewährte Projekte sammelt und den Austausch fördert.
In der Erklärung bekräftigen die Teilnehmer ihren Willen zur Umsetzung einer Reihe von früheren Erklärungen der UN und der Vorgängerkonferenzen in Dublin und Vilnius.
Sie finden die "Bremer Erklärung" und andere Informationen auf www.eu2007.de und auf www.eu2007-bmg.de.
