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Pressemitteilungen

01.03.2007

Operationen und zivile Missionen

Solana, Jung

Im Mittelpunkt der Gespräche am 1. März, dem ersten Tag des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Wiesbaden, standen die Operationen und Missionen zur Krisenbewältigung. Den Vorsitz hat Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung inne. An der ersten Arbeitssitzung des Treffens nahmen neben den Verteidigungsministern der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union der Generalsekretär und Hohe Repräsentant der Europäischen Union, Dr. Javier Solana, weitere Vertreter der EU und NATO-Generalsekretär Jaap De Hoop Scheffer teil. De Hoop Scheffer beteiligte sich als Gast an den Gesprächen, deren Inhalte eine besondere Bedeutung für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der NATO hatten.

Westlicher Balkan

Als ersten Punkt auf der Agenda diskutierten die Teilnehmer die Lage im westlichen Balkan. Die Entwicklung Bosniens und Herzegowinas schätzte Minister Jung in seiner Einführung als grundsätzlich positiv ein. Die Verbesserung der Sicherheitslage solle sich auch in der Operation ALTHEA widerspiegeln. Demnach ist ein konditionierter und stufenweise erfolgender Rückzug der Kräfte geplant. Dieser solle jedoch nicht losgelöst von der Entwicklung der gesamten Sicherheitslage auf dem westlichen Balkan erfolgen.

Im Kosovo sei die internationale Truppenpräsenz durch KFOR weiterhin unerlässlich. Wobei die Entwicklung der Statusfrage hier von besonderer Bedeutung sei. Als wesentlichen Faktor für den Erfolg bezeichnete Jung die Abstimmung zwischen der zukünftigen ESVP Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmission und KFOR. Zusammenarbeit zwischen EU und NATO werde nach einer erwarteten neuen Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen die entscheidende Voraussetzung sein. Durch UNMIK geführte Aufgaben dürften nicht "unbesetzt" bleiben oder auf KFOR zurückfallen.

Afghanistan

Zweiter Diskussionspunkt war der aktuelle Stand der geplanten Polizeimission der EU in Afghanistan. Die Mission wurde am 12. Februar vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Stabilität des Landes zu festigen. Zivile Elemente werden im Krisenmanagement immer wichtiger. Die verschiedenen internationalen Akteure im Einsatz müssen effizient koordiniert werden und zusammenarbeiten. Als bedeutenden Faktor nannte Jung die Operation ISAF.



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Datum: 02.03.2007