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Pressemitteilungen

28.06.2007

Bundesverteidigungsminister Jung: Positive Bilanz der Ratspräsidentschaft

Nach Lissabon reiste Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung am 27. Juni, um seinem portugiesischen Amtskollegen Prof. Dr. Nuno Severiano Teixeira symbolisch den Staffelstab der EU-Ratspräsidentschaft zu übergeben

Jung, Teixeira

Ein erfolgreiches halbes Jahr geht zu Ende und Jung zog in Anwesenheit des Hohen Repräsentanten der EU, Dr. Javier Solana und des slowenischen Verteidigungsminister Karl Victor Erjavec eine positive Bilanz. Jung: „Ich bin sehr zufrieden mit dem, was wir im letzten halben Jahr im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für Europa erreicht haben“.

Operationen der Europäischen Union

Als Beispiele nannte der Minister die Fortschritte bei der Stabilisierung des westlichen Balkans die zu einer signifikanten Reduzierung der internationalen Truppenpräsenz bei der Operation Althea führten und die zukünftigen zivilen Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmissionen der EU im Kosovo sowie in Afghanistan. Überdies konnte die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der EU gemeinsam gestärkt werden. Dies gelte besonders im Bereich der schnellen militärischen Reaktionsfähigkeit und der strategischen Planungsfähigkeit.

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft war die Festigung der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur mit besonderem Fokus auf Kongo. In Bezug auf den Kongo, so Jung, seien die ersten Lehren aus dem insgesamt erfolgreichen Einsatz gezogen und im Zuge eines europäischen Seminars Vorschläge für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen EU und den Vereinten Nationen eingebracht worden.

Die Troika in der Ratspräsidentschaft

Dem gemeinsam erarbeiteten 18-Monats-Programm der drei aufeinander folgenden Ratspräsidentschaften Deutschlands, Portugals und Sloweniens kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Erstmals konnte durch dieses Vorgehen erkennbar dazu beigetragen werden, die Vorbereitung und Festlegung von Schwerpunktthemen zu erleichtern und die Kontinuität in der Bearbeitung sicherzustellen. So hat sich auch Portugal für die Zeit der Ratspräsidentschaft viel vorgenommen und neben der konsequenten Fortsetzung der aus dem 18-Monats-Programm hervorgehenden Themen insbesondere die Situation in Afrika zum Schwerpunkthema erklärt.



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Datum: 29.06.2007