Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung begrüßte am Donnerstag, den 25. Januar im Rahmen des deutschen Ratsvorsitzes die militärpolitischen Direktoren der EU in Berlin. Zu Beginn jeder Ratspräsidentschaft kommen diese zu einem informellen Treffen zusammen, um aktuelle Themen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sowie Schwerpunkte des amtierenden Vorsitzes zu diskutieren.
Der Minister leitete damit eine Reihe von Veranstaltungen ein, die sich mit den militärischen Aspekten der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik befassen. Er betonte in seinem Grußwort die Bedeutung der Veranstaltung, insbesondere in Hinblick auf das Treffen der Verteidigungsminister am 1. und 2. März in Wiesbaden.
Ziel der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter deutschem Ratsvorsitz sei vor allem die weitere Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU, so der Minister in seiner Ansprache. Dabei sehe er "drei Punkte von entscheidender Bedeutung":
Operationen, Fähigkeiten, Zusammenarbeit mit Partnern
Im Detail seien das:
1. die weitere Stabilisierung des westlichen Balkans trotz einer
Reduzierung der militärischen Präsenz in Bosnien und Herzegowina
sowie der Beginn der Polizei- und Rechtsstaatlichkeitsmission der
EU im Kosovo
2. die weitere Stärkung der Fähigkeit zur schnellen militärischen
Krisenreaktion, insbesondere durch die EU-Battlegroups, die
mittelfristig auch teilstreitkräfteübergreifend die
Handlungsfähigkeit sichern sollen und der Ausbau des umfassenden
zivil-militärischen Krisenmanagements. Wie wichtig die
Zusammenarbeit in diesem Bereich ist, führte der Minister am
Beispiel Afghanistans an: "Wir müssen die Herzen gewinnen, um
erfolgreich zu sein."
3. die Stärkung der Zusammenarbeit mit den Partnern NATO und Vereinte
Nationen - aber auch der Afrikanischen Union
Als Beispiel für den Erfolg EU-dominierter Operationen verwies Jung auf die abgeschlossene Mission EUFOR RD Congo, deren Ziel es war, die ersten freien Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo zu sichern.
An dem Treffen nahmen die militärpolitischen Direktoren der weiteren 26 EU-Mitgliedsstaaten sowie deren Vertreter aus dem Ratssekretariat, dem EU-Militärstab, der Europäischen Verteidigungsagentur und der Kommission teil. Erstmalig dabei waren die neuen EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien.
