Am heutigen Donnerstag beginnt in Berlin das informelle Treffen der Ministerinnen und Minister für Beschäftigung und Soziales unter Vorsitz von Bundesminister Franz Müntefering. Bundesminister Müntefering hat dazu die Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten, der EFTA-Staaten – Liechtenstein, Schweiz, Island und Norwegen – sowie der beiden Kandidatenländer Türkei und Kroatien eingeladen. Zunächst wird Minister Müntefering die Sozialverbände und die Sozialpartner Europas treffen.
Bei ihrem informellen Treffen vom 18. bis zum 20. Januar in der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom AG werden sich die Ministerinnen und Minister der 33 europäischen Staaten mit dem Thema "Gute Arbeit" befassen.
Die Themenstellung ist Bestandteil der drei Schwerpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft, zu denen auch die Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells und die Chancengleichheit gehören.
Das Thema "Gute Arbeit" setzt das Ziel der Lissabon-Strategie um, mehr und bessere Arbeitsplätze in Europa zu schaffen. Damit werden aktuelle europäische Debatten über die Gestaltung des Arbeitsrechts, die Verbindung mit sozialem Schutz sowie den demographischen Wandel und die Chancengleichheit aufgegriffen. Die Fragen nach angemessenen Regelungen neuer und anderer Beschäftigungsformen sind ebenfalls Gegenstand des von der Europäischen Kommission vorgelegten Grünbuchs zum Arbeitsrecht.
Die Themenstellung ist auch geeignet, die unter der österreichischen und der finnischen Präsidentschaft begonnene Diskussion über die notwendige Balance zwischen Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt ,"Flexicurity“, fortzuführen und zu einem gemeinsamen Verständnis hierüber beizutragen, wie es vom Europäischen Rat im März vergangenen Jahres gefordert wurde.
Gemeinsam mit den beiden nachfolgenden EU-Ratpräsidentschaften Portugal (2. Halbjahr 2007) und Slowenien (1. Halbjahr 2008) bildet Deutschland die sogenannte Troika, eine Teampräsidentschaft für den Zeitraum von 18-Monaten, die sich ein gemeinsames Arbeitsprogramm gegeben hat. Flexibilität und Sicherheit in eine ausgewogene Balance zu bringen, gehört zu den gemeinsamen Zielvorgaben dieser Teampräsidentschaft.
Bundesminister Müntefering wird sich zunächst am heutigen Donnerstag, den 18. Januar 2007, gemeinsam mit dem portugiesischen Arbeitsminister José Vieira da Silva und der slowenischen Arbeitsministerin Marjeta Cotman mit der Sozialen Plattform, einem Zusammenschluss sozialer Nicht-Regierungsorganisationen, sowie der Europäischen Kommission und Vertretern des Europäischen Parlament treffen. Dabei wird es um die aktuellen Herausforderungen zum Thema "Gute Arbeit" gehen.
Im Anschluss daran findet ein Treffen mit den Verbänden der Europäischen Sozialpartner statt, an dem neben den Vertretern der Europäischen Spitzenverbände auch BDA-Präsident Dr. Dieter Hundt sowie der DGB-Vorsitzende Michael Sommer teilnehmen werden.
Am morgigen Freitag, den 19. Januar 2007, findet das eigentlich informelle Treffen der europäischen Beschäftigungs- und Sozialminister statt. Auf einer Pressekonferenz um 18:00 Uhr mit dem Gastgeber Bundesminister Franz Müntefering werden die wesentlichen Ergebnisse präsentiert.
Weitere Informationen unter www.bmas.bund.de/Internationale Sozial- und Beschäftigungspolitik/Europa
