Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul stellte heute die von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gemeinsam mit den Trio-Partnern Portugal und Slowenien initiierte Studie „Handlungsvorschläge für eine Arbeitsteilung der Entwicklungszusammenarbeit in der EU“ vor, die aufzeigt, wie die Wirksamkeit der europäischen Hilfe verbessert werden kann.
Die Ministerin betonte: „Wir haben als Geber erkannt, dass den Entwicklungsländern am besten geholfen ist, wenn nicht jeder nach dem Gießkannenprinzip in allen Ländern und Bereichen gleichzeitig präsent ist. Wenn sich beispielsweise im Gesundheitsbereich in Tansania allein acht EU-Geberländer betätigen, überlasten wir die einheimische Regierung damit, die Geber zu koordinieren.“ Am Ende des Reformprozesses innerhalb der EU müsse das Ergebnis stehen, dass weniger Geber pro Land und Bereich aktiv sind - bei gleichzeitig steigendem Umfang der Hilfe. Voraussetzung hierfür sei vor allem der politische Wille und die Bereitschaft, die für Entwicklungszusammenarbeit vorhandenen Ressourcen fokussierter und damit wirksamer einzusetzen. Dies bedeute für die Geber eine Konzentration auf Schwerpunktländer und -Sektoren und unter Umständen die Finanzierung von Programmen anderer Geber als „stiller Teilhaber“. Die Ministerin unterstrich, die deutsche Ratspräsidentschaft habe sich zum Ziel gesetzt, konkrete operationelle Prinzipien und erste Umsetzungsschritten für eine bessere Arbeitsteilung innerhalb der EU zu vereinbaren.
Der Weg hin zu einer besseren Arbeitsteilung in der EU ist als langfristiger Prozess angelegt, der bereits unter der letzten deutschen Ratspräsidentschaft mit einer Initiative zur besseren Geberkoordination einen Impuls bekommen hatte. Die vorliegende Studie wurde in Auftrag gegeben, um die politische Debatte mit wissenschaftlicher Analyse zu bereichern und konkrete Vorschläge zu machen, wie Arbeitsteilung innerhalb der EU verbessert werden kann. Die Studie verdeutlicht, dass ein großes Potential für bessere Arbeitsteilung durch den Abbau bestehender gravierender Überschneidungen der europäischen Geberaktivitäten besteht.
Deutschland selbst hat die Zahl der Kooperationsländer in den letzten Jahren von 120 Ländern Ende der 90er Jahre auf rund 75 Länder reduziert und gleichzeitig eine starke inhaltliche Schwerpunktsetzung der Zusammenarbeit betrieben. Die Zahl der Kooperationsländer soll weiter reduziert werden.
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