Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt heute als EU-Ratspräsidentin am EU-USA-Gipfel in Washington teil. Neben einer transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft stehen der Klimaschutz sowie ein Abkommen zur Öffnung des Luftverkehrs im Mittelpunkt der Gespräche.
Mit der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft soll die bereits bestehende, enge Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft weiter verbessert werden. Der Handel zwischen beiden Wirtschaftsräumen wird derzeit noch durch eine Vielzahl von bürokratischen Hemmnissen, von unterschiedlichen Standards und Bedingungen behindert. Diese Hemmnisse sollen verringert werden.
Merkel betonte gegenüber der "Bild am Sonntag", die Vereinbarung, die sie mit US-Präsident George W. Bush gemeinsam unterzeichnen werde, sei "ein echter Fortschritt für Europa und Deutschland". Sie unterstrich, dass sich diese Initiative nicht gegen andere Staaten richtet, sondern offen für weitere Partner ist.
Daneben stehen auch aktuelle außen- und sicherheitspolitischen Themen auf der Tagesordnung. Dazu gehören die Entwicklung im Iran und das Atomdossier, sowie die gesamte Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten.
Teilnehmer auf der europäischen Seite sind für die Bundesregierung neben der Bundeskanzlerin auch Bundesaußenminister Steinmeier sowie die Bundesminister Glos und Tiefensee. Für die Kommission nehmen neben Präsident José Manuel Barroso die Vizepräsidenten Verheugen und Barrot sowie die Kommissare Mandelson und Ferrero-Waldner teil. Selbstverständlich ist auch der Hohe Repräsentant, Javier Solana, Teil der Delegation.
Am Rande des Gipfels wird von den Verkehrsministern und dem zuständigen Vizepräsidenten der Kommission, Barrot, das EU-USA-Luftverkehrsabkommen unterzeichnet.
Die Bundeskanzlerin übergibt zudem der Library of Congress, der Bibliothek des amerikanischen Kongresses, offiziell die Waldseemüllerkarte. Der deutsche Kartograph Martin Waldseemüller hatte 1507 eine erste umfassende Weltkarte gezeichnet. Es war die erste Karte mit der Bezeichnung Amerika für den neuen Kontinent. Die Übergabe ist ein sichtbares Zeichen für die besonders enge deutsch-amerikanische Freundschaft.
Die jährlichen EU-USA-Gipfel geben Gelegenheit zu einer regelmäßigen Bestandsaufnahme der Beziehungen der Europäischen Union zu den Vereinigten Staaten. Außerdem ermöglichen sie die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit. Die Gipfeltreffen finden abwechselnd in Washington und in Europa statt. Sie wurden 1990 ins Leben gerufen.
