Im Rahmen seiner zweiten Lateinamerikareise innerhalb eines Jahres nahm Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am 19. und 20. April gemeinsam mit EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner und dem Hohen Repräsentanten Javier Solana in der Hauptstadt der Dominikanischen Republik Santo Domingo an Treffen mit lateinamerikanischen Regionalorganisationen teil.
Erfolgreiche Zusammenarbeit EU-Mercosur
„Mercosur ist eines der erfolgreichsten regionalen Integrationsprojekte“ erklärte Steinmeier während der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen. Die bisherige, sehr erfolgreiche Zusammenarbeit solle ausgebaut und der politische Dialog zwischen beiden Organisationen intensiviert werden, insbesondere in internationalen Foren. Thema des Treffens war auch der Stand der Assoziationsverhandlungen zwischen der EU und dem Mercosur. Ein solches Abkommen könnte vor allem in den Bereichen Handel, Forschungskooperation und der Förderung von Demokratie und Menschenrechten Impulse geben.
Zentralamerikanische Staaten („San José Gruppe“) und EU erörtern Energiefragen
Die Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen können rasch aufgenommen werden. „Dies war ein wesentliches Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft“ erklärte Außenminister Steinmeier. Die Gespräche konzentrierten sich außerdem auf das Thema Energie, da dies für beide Regionen von zentraler Bedeutung ist. Die EU bot den San-José-Staaten Unterstützung bei der Nutzung erneuerbarer Energien an. Weitere Informationen.
EU und Andengemeinschaft streben Assoziationsabkommen an
Auf Seiten der EU sind die Vorbereitungen für Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen mit der Andengemeinschaft so gut wie abgeschlossen, erklärte Außenminister Steinmeier für die Europäische Union. Damit könnten entscheidende Schritte für Handel und Investitionen zwischen und in beiden Regionen gemacht werden. Weitere Informationen.
EU und Mexiko vertiefen politischen Dialog
Im Gespräch zwischen den Vertretern der EU und der mexikanischen Außenministerin Espinosa wurde eine breite Themenpalette erörtert und in einer gemeinsamen Erklärung festgehalten. Künftig wollen sich beide Seiten bei zentralen Fragen in internationalen Foren stärker abstimmen, so etwa bei Klimaschutz und Energiesicherheit und Fragen der Migration. Bei den heutigen Gesprächen stand auch das gemeinsame Interesse an der Stärkung der Menschenrechte im Vordergrund. Weitere Informationen.
